Ideen beim Aufräumen des Kellers

Von Wahlen ist andauernd die Rede, Umfragen und Prognosen sind allgegenwärtig in den Medien, auch wenn es noch ein Jahr oder länger dauern kann, ehe einer wieder aufgefordert ist, seine Stimme abzugeben. Das ist schon lästig genug, schlimmer wird es, wenn Wahlplakate auftauchen. Sie fordern dazu auf, sämtliche schlechten Erfahrungen mit Parteien zu vergessen und zu glauben. Woran? An Versprechen, die so schwammig, irrational und unglaubwürdig sind, dass sie schon von Weitem stinken. Gestern fielen mir bei einer ungeliebten aber nützlichen Arbeit ein, welchen Reim ich mir darauf machen könnte, um mich weniger zu ärgern.

Wahlversprechen

Wenn‘s im Keller schimmlig müffelt
könnte es geboten sein
man schaut dort in Ecken rein
wo von Flaschen, ausgesüffelt
noch Kartons ihr Dasein fristen
die uns einstmals, bunt und fein
sagten, was wir trinken müssten
um von Herzen froh zu sein.

Solche Reste riechen übel
wie Erinnerung an Wahlen
als ich einstmals unter Qualen
bombardiert mit Wachstumszahlen
leicht beschwipst von den Versprechen
mich entschloss, den Schwur zu brechen
nimmermehr daran zu glauben
dass – ob Falken oder Tauben –
der Gewählten einzig Ziel
nicht sei: Wähl mich – und schweig still.

In der Stille fault sodann
was man nur noch ändern kann
wenn man hart und ohne Säumen
ausräumt, was statt bunten Träumen
Moder und Verfall gebar.
Merke: Über falsch und wahr
frage nicht die Emballage
Prüf den Inhalt, hab Courage.
Was dir imponieren will
allzu oft ist‘s nichts als Müll.

Lichtzeichen im Labyrinth

igel_terror_su.jpg_1Schon nach kurzem Einlesen erstaunte mich die Recherchearbeit, die Regine Igel für ihr Buch geleistet hat. Ein enormes Puzzle von Zeiten, Orten, Personen tat sich auf, zusätzlich kompliziert durch Lücken und Schwärzungen in den Archivalien aus Stasi-Unterlagen, die man ihr beim BStU herauszugeben bereit war. Die größte Komplikation liegt freilich im Wesen der Sache: „Terrorismus-Lügen“ sind mehr als die gängigen Deckmäntel überm Agieren der Stasi, die einem beim ersten Blick auf den Buchtitel einfallen. Lügen, Fälschungen, Tarnen und Täuschen, kurz: Desinformation sind Methoden des Terrorismus selbst – und der Geheimdienste von Staaten, die dessen Handeln aus dem Untergrund gern und meist skrupellos ihren Interessen dienstbar machen. Insofern müsste die einstige Abteilung XXII des Mielke-Ministeriums nicht „Terrorabwehr“ sondern eigentlich „Terrorlenkung“ heißen.

Markus Wolf, bis 1987 Stellvertreter Mielkes und Chef der „Hauptverwaltung Aufklärung“ gab 1997 „Partnerschaften“ mit der PLO, mit dem berüchtigten „Schakal“ Carlos, mit der RAF zu – unbestimmt und vernebelnd. Fest steht, dass in den Jahren 1989 und 1990 vor allem bei der HVA und der Abteilung XXII sehr gründlich und erfolgreich die „operativ entscheidenden“ Akten vernichtet wurden. So entgingen deren Mitarbeiter möglichen Anklagen wegen der Beteiligung an Morden und Attentaten. Das dort gesammelte Wissen war und ist freilich auch für die westlichen Geheimdienste nützlich, weshalb eine riesige Menge erhaltener Akten im Interesse der „Staatsräson“ bis heute unter Verschluss bleiben, Regine Igel durfte sie nicht nutzen.

Sie erschloss sich Quellen im Ausland – etwa anhand der sehr weitgehenden und genauen Ermittlungen zum Terrorismus in Italien – und durchstöberte Zeitungsarchive, las zahllose einschlägige Bücher, glich mit Dokumentationen und Spielfilmen ab, befragte Zeitzeugen, übersetzte selbst aus dem Italienischen und Englischen. So fand sie heraus, wie unterbelichtet in allen Darstellungen der RAF-Aktionen das Zusammenspiel mit der Stasi erscheint. Die Netzwerke nahöstlicher, italienischer, japanischer und westdeutscher Kommandos waren mit Ostberlin eng verknüpft, fast immer mit Stasileuten infiltriert, einzelne Akteure wurden bezahlt und an geheimen Ausbildungsorten trainiert, tauchten zeitweise in der DDR unter, wurden mit Pässen und Legenden versorgt.

Neben dem frappierenden Gesamtbild, das sich trotz der staatlich verordneten Leerstellen aus dem Puzzle ergibt, erschafft die Autorin ein Panoptikum wichtiger Figuren. Es sind zahlreiche Doppel- und Mehrfachagenten darunter; bis zu Kassenbelegen der Stasi sowie Ein- und Ausreisedaten des Bundesdeutschen INPOL-Systems herunter hat Regine Igel Feinstrukturen untersucht. Wer immer sich mit dem Thema RAF und internationaler Terror befasst, wird ihre Aufschlüsse schätzen. Für mich war die Lektüre zugleich aufregend und mühsam; das Hin und Her zwischen Orten, Figuren, Ereignissen verlangt mehrfaches Lesen, Aufmerksamkeit für zahlreiche Anmerkungen, aber der Gewinn an Einsichten und Hinweisen auf weiterführende Lektüre ist enorm: Obwohl „Terrorismuslügen“ schon 2012 erschien, hat das Buch nichts an Brisanz eingebüßt.

Seine Botschaften könnten – mit den Worten eines ziemlich erfolglosen Innenministers ausgedrückt – „die Bevölkerung verunsichern“. Es zeigen sich Komplementarität und Korrespondenz von Staat und Terror: Die hohe Mobilität von Attentätern und Auftragskillern signalisiert, dass niemand an irgend einem Ort dieser Welt sicher sein kann, so will es der Terrorismus. Er kommuniziert über brutale Gewalt seine Ziele und seine Macht, damit bricht er das Gewaltmonopol des Staates. Er operiert klandestin wie die Geheimdienste, die sich spektakuläre Operationen in der Öffentlichkeit nur selten erlauben können, die aber die Sicherheit des Staates und seiner Bürger schützen sollen. Korrespondenz ergibt sich da, wo Information abzuschöpfen, wo Destabilisierung Dritter beabsichtigt ist, und es entstehen giftige Bündnisse, etwa von Rechts- und Linksextremisten, die auf Antiamerikanismus und Antizionismus gründen. Auch dabei zogen, das deckt Regine Igel auf, Stasi, KGB und andere östliche Geheimdienste jahrzehntelang die Fäden. Ein Blick auf heutige politische Konstellationen der Großmächte lässt erwarten, dass Strategien des „Deep State“ insbesondere mit islamistischem Terror kalkulieren. Deutschland ist für ihn ein logistisches Dorado.

Regine Igel „Terrorismuslügen – Wie die Stasi im Untergrund agierte“, Verlag F.A. Herbig, 2. Auflage Stuttgart 2018, 336 Seiten, 23 €

 

 

Politbürokraten, Meutenmut und Populismus

Porträtfoto von Immo Sennewald 1983

1983 in Ostberlin: Der Autor kurz vorm Berufsverbot

Was Vera Lengsfeld, Monika Maron, Henryk M. Broder, Uwe Tellkamp und anderen Unterzeichnern der „Erklärung 2018“ widerfährt, erinnert deutlich an die Spaltung der Kulturlandschaft in der DDR nach der Ausweisung Wolf Biermanns durch das SED-Regime. Die parteitreuen Medien entfesselten eine Hetzkampagne gegen alle, die sich dem Protest zugunsten Biermanns anschlossen. Zu besichtigen war der Meutenmut besinnungsloser Mitläufer ebenso wie die Infamie von „Kunst- und Kulturschaffenden“ die aus der Hetzkampagne Vorteile für ihre Karriere gewannen. Die Ausreisewelle prominenter Autoren wie Günter Kunert, Jurek Becker, Hans-Joachim Schädlich, von Stars wie Manfred Krug und Armin Müller-Stahl, von Musikern, Malern, Regisseuren ebbte bis zum Zusammenbruch des „Arbeiter-und-Bauern-Staates“ nicht ab. Sie war Signal und Triebkraft für das Scheitern des „real existierenden Sozialismus. Die Politbürokratie West scheint inzwischen denselben Weg gehen zu wollen.

Brecht hat einmal das Problem von Leuten beschrieben, die auf absterbenden Ästen sitzen: Sie können nichts anderes als Sägen erfinden. Abgesehen davon, dass die DDR schon 1977 wirtschaftlich und moralisch dem Bankrott entgegentrudelte: Ihre politische Führung – das „Politbüro des ZK der SED mit dem Generalsekretär Genossen Erich Honecker an der Spitze“ blendete die Realität mit Hilfe der linientreuen Presse und des Staatsrundfunks sowie zahlloser „Massenorganisationen“ fast vollständig aus. Ob „Freie Deutsche Jugend“ (FDJ), „Freier Deutscher Gewerkschaftsbund“ (FDGB), „Demokratischer Frauenbund Deutschlands“ (DFD), „Kulturbund“, „Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft“ (DSF), in deren mindestens einer fast jeder Erwachsene Zwangsmitglied wurde: Sie alle bekräftigten in normiertem SED-Jargon ergebenst, dass Biermann verdientermaßen ausgewiesen worden sei. Wochenlang füllten parteifromme Journalisten die Zeitungsspalten, die Kanäle des DDR-Fernsehens und Rundfunks mit solchen Bekenntnissen. Wer sich dem zu verschließen suchte, gar eine abweichende Meinung äußerte, kam am Arbeitsplatz, in Schulen oder Hochschulen unter Druck. Nur mit Glück entzogen sich manche – im „Raketenschirm“ habe ich eine solche Szene festgehalten.

In Kneipen, Cafés, Zugabteilen, Kleingärten, Familien und unter Freunden konnte jeder, dem die Informationen über den äußerst zahmen, fast unterwürfigen Protest der „Dissidenten“ einigermaßen vollständig vorlagen, sich ein eigenes Bild vom Geschehen machen. Es war keineswegs „die Stimme des Volkes“, die täglich landauf, landab über die Zeitungen der SED, der Blockparteien, der Massenorganisationen guthieß, was Honeckers Politbürokraten anrichteten. Der Riss zwischen der Wahrnehmung von Herrschenden und Beherrschten wurde immer tiefer. Natürlich schrieben das SED und Stasi sogleich der „ideologischen Diversion“ zu, die von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten jenseits des „Antifaschistischen Schutzwalls“ betrieben werde. Es sollte sich bald zeigen, dass im Gegenteil die Kluft umso tiefer wurde, je mehr die Apparatschiks wirtschaftliche, politische und moralische Konflikte tabuisierten. Wer sie beschrieb, zur Diskussion und zu Reformen aufforderte, wurde schnell zum „feindlich-negativen Subjekt“, verdächtig der „politischen Untergrundtätigkeit“ (Stasi-Kürzel PUT), und riskierte die berufliche Existenz, gar die Inhaftierung.

Es ist bizarr, wenn heute ausgerechnet ARD und ZDF – seinerzeit einigermaßen glaubwürdige Quelle fürs zunehmend des Sozialismus überdrüssige Staatsvolk der DDR – einer selbsternannten „Antifa“ helfen, Schutzwälle gegen den „Populismus“ zu errichten – also gegen kritische Stimmen, die im Staatsvolk verbreitete, höchst brisante Fragen stellen. Die Kontrollstellen, die Autoren und Interviewpartner dort passieren müssen, sondern erbarmungslos alles aus, was „rechts“ ist. Wer Glück hat, geht als „umstritten“ durch, wer Pech hat, wird mit dem Stempel „Nazi“ versehen und ausgegrenzt. Der antipopulistische Schutzwall verweigert ohne Ansehen des Ranges auch ausländischen Wissenschaftlern, Künstlern – Politikern sowieso – den Zugang zum Reich der einzig reputierlichen Meinung, wenn sie einmal den Stempel „Rechtspopulist“ im Pass haben. Als hätten nicht dieselben Anstalten über Jahrzehnte – verstärkt durch das Aufkommen privater Sender und des Internets – mittels einer alle Programme dominierenden Quotenmechanik einem Populismus gehuldigt, der von „Medienforschern“ unter dem Schlagwort „Publikumsnähe“ durchgesetzt wurde. Gesendet wird, was gefällt, nicht was Fachjournalisten für mitteilungswürdig im Sinne des Grundgesetzes halten. So sehen die Programme aus. „Boulevardisierung“ und „Infantilisierung“ prägen die Vorabend- und Abendprogramme. Für Anspruchsvolleres bleiben Nachtstunden und Spartenkanäle. Zugleich wuchs bei der Anstaltsbürokratie die einigermaßen verwegene Überzeugung, im alleinigen Besitz des Wissens darüber zu sein, was „die Menschen da draußen“ verstehen, und wie man ihr Verständnis von der Welt – bei gleichzeitiger Versorgung mit Bundesliga, jeder Art sportlicher Mega-Events, Kriminalserien und -filmen, volkstümelnden und Talkshows – in Bahnen lenkt, die der politischen Stabilität dienen. Es ist ziemlich genau das Konzept, dem auch der DDR-Staatsfunk folgte. Allfälligen Ärger über das Agieren der Mächtigen durfte auch dort das Kabarett auffangen – redaktionell sorgsam betreut, versteht sich. Rechte Kabarettisten wollen „unsere Menschen“ nicht.

Gleichwohl schafften die Politbürokraten Ost es nie, den Zufluss unerwünschter Informationen über den erbärmlichen Zustand des Staatswesens gänzlich zu unterbinden. Das werden nicht einmal Putin und die Chinesischen Kommunisten schaffen. Jede Zensur, jedes NetzDG erschafft beim Volk, dem großen Lümmel, eine unstillbare Gier nach neuen, unkontrollierbaren Kanälen. Ja, es scheut sich nicht, „Fake News“ und „Hate Speech“ zu verbreiten, schon um die Mächtigen zu ärgern. Man könnte das als Folge gelungener Infantilisierung sehen. Um das Spiel offen zu halten, brechen Unterlegene (Kinder zumal) erfahrungsgemäß umso häufiger und drastischer die Regeln, je weniger sie noch zu verlieren haben. Daran lassen sie sich durch Zurufe wie „Loser“, „Pack“, „Abgehängte“ ebenso erfahrungsgemäß nicht hindern.

Politbürokraten in ihrer auf maximale Sicherheit programmierten, statistisch untermauerten Fixierung aufs Ziel des Machterhalts um jeden Preis (sie müssen ja nicht zahlen) verstehen das nicht. Gewohnt, Fehler möglichst niemals zuzugeben, bemerken sie am Ende nicht einmal den Übergang in den Verfolgungswahn. Sie können nur neue Stempel, Redeverbote und Schutzwälle erfinden, und sie rekrutieren und armieren fortwährend neue Hilfstruppen, gern aus dem Medien- und Hochschulprekariat, für den ideologischen Endsieg. Dank enger personeller Netzwerke insbesondere zu den Anstalten wachsen die Schutzwälle. Die ideologischen sind oft haltbarer als die aus Beton: Was der SED die Stasi und an der Innerdeutschen Grenze die SM-70 war, ist heutigen Propagandakräften das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Facebook, Twitter und andere „Soziale Netzwerke“ sollen dafür sorgen, dass sich digitale Grenzverletzer selbst liquidieren. Kein Bürokrat hat hier den Finger am Abzug, große Konzerne organisieren die Verantwortungslosigkeit für Sperren, gelöschte Profile und erstickte Meinungsäußerungen. Wenn diese Waffen gelegentlich nach hinten los gehen, trifft das nur als Kollateralschäden abrechenbare Hilfskräfte: Übereifrige Aktivisten der eigentlich guten Sache.

Es geht voran. Wer riskiert schon seine berufliche Existenz, seine Reputation als Autorin oder Kameramann, seine Reichweite als „Freier“, wenn er auf die ideologischen Grenzbefestigungen trifft, die das Scheitern von Politbürokraten und ihrer medialen Gefolgschaft etwa in der Flüchtlings-, Energie- oder Europapolitik ummauern?

Aber „Vorwärts immer, rückwärts nimmer!“ erwies sich schon für die Politbürokratie Ost als Strategie zum Absturz. Gerade im Reich der Ideen sind Vorstellungskraft und Vermehrung der „Grenzverletzer“ enorm. Das beginnt schon da, wo die Bezeichnung „Experte“ volkstümlich Schwätzer bedeutet, und „umstritten“ mutig. Ja, die politischen Witze aus dem Volksmund sind auch in „Sozialen Medien“ nicht selten unflätig. Gerade deshalb lohnt es sich, Peter Rühmkorfs Buch „Über das Volksvermögen“ nach fast 50 Jahren wieder zu lesen – eine brillante Verteidigungsschrift für das Recht auf freie Meinungsäußerung, wie es das Grundgesetz bestimmt.

 

 

 

Das Geschenk des Lebens – mit Gebrauchsanweisung?

Alexis de Tocqueville 1805 – 1859

Egal ob einer an Gott oder an die Unerschöpflichkeit und Allgegenwart des Universums glaubt: Das Leben ist sein Geschenk. Freiheit bedeutet, sich im Gebrauch dieses Geschenks zu üben, das geht nur in Gesellschaft, es geht nicht ohne Konflikte und nur begrenzte Zeit.
Erfreulicherweise hat die Menschheit gelernt, sich über Erfahrungen mit Konflikten auszutauschen – man nennt das Kommunikation. Wie alle Lebensprozesse folgt freilich auch sie Wünschen, Ängsten, unbewussten mehr als bewussten Zielen, sie sind so unterschiedlich wie die Individuen, deren Wahrnehmung sie formen. Ebenso verhält es sich mit der Wahrnehmung all jener sozialen Verbünde, in die der Einzelne hineingeboren wird, in denen er heranwächst und die seiner Freiheit Grenzen setzen. Neben den Konflikten zwischen Individuen wird es folglich ebenso Konflikte zwischen dem Einzelnen und seinem Sozialverbund geben wie zwischen verschiedenen Sozialverbünden. Gewalt und Krieg sind naturwüchsige Strategien, solche Konflikte zu lösen, Gewalt – Macht – Lust ist ein tief verwurzelter Impuls, der sie treibt. Sein Erfolg hat ein enormes Repertoire an Formen und Instrumenten hervorgebracht, sie sind allesamt in Kulturen aufgehoben, mir ist keine einzige bekannt, die als „ausgestorben“ gelten dürfte.
Gewalt schafft Leiden. So unvermeidlich es zum Leben gehört, so unvermeidlich wächst der Wunsch nach dem Ende des Leidens, der Wunsch es doch zu vermeiden.
„Weh spricht vergeh‘, Weh spricht vergeh‘ – doch alle Lust will Ewigkeit“, heißt es in Nietzsches „Zarathustra“ – Gustav Mahler hat diese tiefste Strebung in Musik gefasst. Der Traum vom Paradies, vom ewigen Frieden ist so unzerstörbar wie die großen Kunstwerke, die ihm nachgehen und Gestalt verleihen.
Alles Bemühen, aus dem Traum Realität werden zu lassen, führte indessen zur Hölle auf Erden. Oder – wie Georg Trakl schrieb – „in schwarze Verwesung“. Der ewige Frieden ist nichts anderes als Bewegungslosigkeit. Konflikt- und gewaltfrei ist nur eine Gesellschaft ohne Freiheit, unsterblich nur der Tod. Wer Gebrauchsanweisungen fürs Leben an Aussichten auf Unsterblichkeit (bzw. eine beliebige Verlängerung des Lebens) oder auf ewigen Frieden knüpft, bescheinigt allen, die sich an seine Gebrauchsanweisung nicht zu halten bereit sind, ihre Minderwertigkeit. Er signalisiert, dass es durchaus erhabener Lebenszweck sein kann, sie auszurotten. Er wird, sagt die Erfahrung, Gefolgschaft finden, und deren Impuls zu Gewalt – Macht – Lust freisetzen: Massenhaft werden sie sich als geweihtes Kollektiv erleben, als von individueller Verantwortung fürs Denunzieren, Diffamieren, Anprangern, Abschlachten befreit. Gläubige werden zu Soldaten „für das Gute“, zu Mördern, Vergewaltigern, Plünderern – bis der Krieg sie frisst.

Buchcover zu Peter H. Wilson Der Dreißigjährige Krieg

Entstehen und Dynamik des 30jährigen Krieges sind von bestürzender Aktualität

Was sie über Jahrhunderte im Namen einer Ethnie, Religion oder Nation wurden und werden, steigert sich seit Marx, Engels, Lenin und all ihren schrägen Schülern unter den „Anti“-Transparenten zum Totalitarismus: Die ideologisch aufgeladene Meute gewinnt nicht mehr nur Territorien oder Güter, sondern den „Ewigen Frieden“, die „lichte Zukunft der Menschheit“, den Gipfel des „Humanismus“. Dafür wird das ganze Instrumentarium mobilisiert: Total bis zur Massenvernichtung des modernen Zeitalters, nuklear, chemisch, biologisch.
Vor allen anderen Instrumenten mobilisiert diese „Mission Imbecile“ zunächst die total einseitige Kommunikation, die Gut und Böse unterscheidet, entsprechende Feindbilder konstruiert und ausmalt, den Gegner aufs äußerste bepöbelt, ihn zum Abschaum ausruft, vernichten will, so er sich nicht unterwirft.
Diese Art Kommunikation schmeichelt dem Selbstgefühl der Gläubigen. Jede einzelne Gegenstimme – sei sie noch so ehrwürdig – ersticken zu können, nährt Allmachtsphantasien bei Spitzeln und Blockwarten. Kommunisten, Nationalsozialisten und dem „real existierender Sozialismus“ verdanken wir einschüchternde Gebrauchsanweisungen zum Leben im „Ewigen Frieden“. Interessanterweise gab es schon zur Entstehungszeit des „Kommunistischen Manifests“ deutliche Hinweise, wie eine Gesellschaft, wenn sie in den Totalitarismus abgleitet, den sozialen Tod des Individuums vorausschickt:
„Der Machthaber sagt hier nicht mehr: ‚Du denkst wie ich, oder du stirbst‘, er sagt: ‚Du hast die Freiheit, nicht zu denken wie ich; Leben, Vermögen und alles bleibt dir erhalten: aber von dem Tage an bist du ein Fremder unter uns. Du wirst dein Bürgerrecht behalten, aber es wird dir nicht mehr nützen; denn wenn du von deinen Mitbürgern gewählt werden willst, werden sie dir ihre Stimme verweigern, ja, wenn du nur ihre Achtung begehrst, werden sie so tun, als versagten sie sie dir. Du wirst weiter bei den Menschen wohnen, aber deine Rechte auf menschlichen Umgang verlieren. Wenn du dich einem unter deinesgleichen nähern wirst, so wird er dich fliehen wie einen Aussätzigen; und selbst wer an deine Unschuld glaubt, wird dich verlassen, sonst meidet man auch ihn. Gehe hin in Frieden, ich lasse dir das Leben, aber es ist schlimmer als der Tod.'“
Der Text stammt von Alexis de Tocqueville aus seiner Schrift „Über die Demokratie in Amerika“ (1835/1840). Eine genaue Vorstellung vom sozialen Tod hat, wer eine totalitäre Gesellschaft erlebt. Kommunismus, Nationalsozialismus, Islamischer Staat scheuten und scheuen sich nicht, dem sozialen Tod die physische Vernichtung folgen zu lassen.
Wer über Tocquevilles Worte nachdenkt, wird in den derzeit zu beobachtenden Kämpfen um Deutungshoheiten in den global wachsenden Kommunikationsnetzen das Wetterleuchten totalitärer Herrschaft erkennen. Wenn er kann und will, wird er den Wert der Meinungsfreiheit umso höher schätzen. Er wird sich mit aller Kraft gegen das Eiapopeia eines falschen Friedens wehren, der sie ihm nimmt: Um seines begrenzten Lebens und der Nachkommen willen.

Klebstoff der Dikaturen

Noch ein Auszug aus dem “Raketenschirm”, der die Aktualität des Romans zeigt: Zensur, Denunziation und Überwachung paralysieren jedes Vertrauen zwischen Menschen – schließlich den Staat, der seinen Bürgern freie Meinung und unzensierte Öffentlichkeit verweigert. Der alte, giftige Klebstoff der Diktaturen funktioniert immer noch: die zwei Komponenten Angst und Gewohnheit sind offenbar nur durch Katastrophen aufzulösen. Ein Gespräch zweier Frauen am Liepnitzsee, einer Idylle nahe bei Erich & Erichs Residenz Wandlitz in den 80er Jahren, offenbart die Brüchigkeit eines Lebens, das “riskantes” Vertrauen durch Kontrolle ersetzen will.

Liepnitz„Was machen wir jetzt?“ Antje und Gabi saßen am Ufer des Liepnitzsees, die Kinder ließen Steinchen springen, peitschten Brillanten in die Sonne des Altweibersommers, spürten Krebse auf, schnorchelten. „Sie sind vollkommen unbeschwert“, sagte Antje, „Karsten gehört ihnen ja auch irgendwie, nicht nur uns. Die Jungs raufen, spielen Fußball mit ihm, Carla schwärmt vom Fernsehstar – ‚der Freund von Gojko Mitic‘! Mir wär’s egal, dass du mit ihm schläfst, mir ist nur nicht so ganz egal, dass es nebenan passiert.“

„Und dass er bei der Stasi unterschrieben hat, ist dir das auch egal?“

„Dir nicht?“

Gabi schwieg. Ein Spitzel, von dem alle wussten, war auf den ersten Blick nicht viel wert für einen Geheimdienst, nicht als Informant jedenfalls. Alle würden sich in seiner Anwesenheit zurückhalten mit gefährlichen Äußerungen, ihn abschneiden von Vertraulichkeit. Sie konnten aber auch niemals Vertrauliches besprechen, gar vereinbaren: Solange er da war, war die Macht da, die Drohung. Wie konnte er selbst mit dieser Aura leben? Alles was er sprach, was er tat, stand unter Vorbehalt, jeder Raum füllte sich mit Misstrauen, sobald er ihn betrat, denn er würde nie beweisen können, dass mit seiner Enttarnung die Verbindung zur Stasi beendet war. Gabi stellte sich vor, sie selbst brächte eine Runde zum Verstummen, indem sie nur erschiene. Sie würde grinsen, Hallo sagen und „Alles okay?“, und dann redeten alle von Belanglosem. Eine Aura wie von billigem Parfüm umgäbe sie. Angenommen es gäbe einen zweiten Spitzel – wäre er dann der einzige, der ihr unverkrampft begegnete? Oder müsste er, damit seine Tarnung intakt bliebe, die Enttarnte mit besonderer Verachtung strafen? Wäre also schärfstes Misstrauen, besonderer Vorbehalt angebracht gegenüber den Vorsichtigen und Standfesten?

In diesem Augenblick begriff Gabriele Fürbringer, dass die Stasi mit ihrem Spitzelwesen jegliches Vertrauen zerstörte. Sie fragte sich, was dann übrig blieb: „Was bliebe übrig, wenn wir einfach alle eine Verpflichtungserklärung unterschrieben? Wären wir alle brav oder säßen wir alle im Knast?“

„Wir sitzen doch alle im Knast“, grinste Antje, „die Stasis womöglich noch mehr als wir. Glaubst du, dass die sich nicht gegenseitig fortwährend belauern? ‚Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser‘, Lenin, schon vergessen? Da drüben bei den Dauercampern auf der Insel sind sie unter sich, wetten? Nicht zu reden vom eingezäunten Bonzenbad oder der Siedlung nebenan in Wandlitz. Vielleicht erzählen sie sich dort beim Grillen die schärfsten politischen Witze – vielleicht aber auch nicht.“

„Dann wäre Mielke der Einzige, der überhaupt noch irgendwem vertrauen könnte, weil er alles und alle kontrolliert“, meinte Gabi, „er dürfte über Witze als einziger unbeschwert lachen.“ Antje freute sich: „Wenn es so perfekt funktionierte, klar. Er wäre Gott, vorausgesetzt alle Informationen wären wahr, kämen bei ihm an und er könnte sie verwerten. Aber das Ganze ist ein undurchschaubares Gestrüpp von Lügen, Halbwahrheiten, erschlichenen oder erpressten Wahrheiten. Nicht mal Honecker kann sich sicher fühlen, er hat Ulbricht gestürzt, er traut keinem, denn er kennt die Tricks. Wenn wir alle unterschrieben, uns fortwährend gegenseitig zu denunzieren, wäre das Chaos nur ein kleines bisschen schlimmer. Vermutlich lebten wir nicht viel anders als wir ’s sowieso tun, weil der Alltag hauptsächlich aus Routinen besteht, die den Oberstasis egal sind. Mit der Liebe würde es schwierig, das kannst du in ‚1984‘ von George Orwell nachlesen. Liebe ohne Vertrauen? Beides wäre einfach totkontrolliert.“

Gabi nickte. „Du hast mir vertraut, ich hab ’s verdorben.“ Antje nahm sie in den Arm. „Nein, um Gottes willen. Nicht wegen dem Typ. Den kannst du geschenkt haben, mach mit ihm, was du willst. Du solltest ihn nur von uns – dir, mir, den Kindern, den Freunden fernhalten. Keine Ahnung wie du ’s anstellst, ich hoffe, dass der Anfall von Verliebtheit vorübergeht. Bei mir hat er nicht lange gedauert, meine Freundschaft zu dir verträgt mehr.“

„Er hat versprochen, dass er den Stasioffizier hängen lässt, ihn mit Banalitäten abspeist, niemals etwas zu unserem Nachteil ausplaudern wird.“ Gabi seufzte, schmiegte sich in Antjes Umarmung. Der See lächelte. „Na also“, hörte Gabi Antje sagen, „dann kannst du entscheiden, ob du ihm vertrauen willst. Kontrollieren kannst du ihn ja nicht.“

Gemeinwohl oder Populismus?

 

Pyramid_of_Capitalist_System

Hierarchien funktionieren. Auch noch fürs Gemeinwohl der Zukunft?

Ein florierendes Gemeinwesen – das durfte ich zu meinem Glück nach der Flucht aus dem „real existierenden Sozialismus“ erfahren – offenbart sich nicht in Reden von Politikern, auf Parteitagen oder bei öffentlich zelebrierten Jubelfeiern. Es verhält sich damit vielmehr wie mit der Gesundheit: So lange sie intakt ist, wird sie kaum wahrgenommen. Ihr Wert, ihre Bedeutung offenbart sich erst dann, wenn Bedrohungen, Störungen, Verletzungen nicht mehr zu ignorieren sind. Von einem gewissen Punkt an – da nichts mehr zu beschönigen und zu beschwichtigen ist, Schmerzen das Denken okkupieren, Fieber ausbricht, der attackierte Organismus die Abwehr mobilisiert, alles andere zweitrangig wird, von diesem Moment der Qual an wird Realität anders wahrgenommen. Es ist der Moment der Wahrheit. Die singulär harte und scharfe Kante des Ereignishorizonts bricht jede Lüge. In unserer Zeit wachsender Konflikte heißt das: Ein Gemeinwesen ist in Not, wenn Grundfunktionen gefährdet sind, etwa diese:

  • Menschen dürfen frei und ohne Furcht vor Verfolgung durch den Staat oder andere Korporationen ihre Meinung äußern, sich versammeln, Parteien und Unternehmen gründen, ihren Beruf und ihre Religion ausüben etc., so lange sie sich auf dem Boden einer verfassungsmäßigen Ordnung bewegen, die den Namen verdient. Die „Verfassung der DDR“ (eigentlich waren es drei) verdiente ihn nicht, sie schuf der Willkür der SED-Diktatur freie Bahn. Zum Wesen dieser totalitären Ordnung gehörten auch Medien, die sich weitgehend der Parteilinie anpassten.
  • Eltern erziehen ihre Kinder zu selbständigen, verantwortungsbewussten, hilfsbereiten und rücksichtsvollen Persönlichkeiten, nicht zu „Anspruchsberechtigten“.
  • Im Zusammenleben mit Nachbarn kann sich gegenseitiges Vertrauen entwickeln. Der Haustürschlüssel kann stecken bleiben. Auch wenn alle unterschiedliche Interessen und widerstreitende Meinungen haben: Konflikte lassen sich viel besser von den Beteiligten selbst ohne juristische Mühewaltung lösen. Polizei und Justiz müssen nur ausnahmsweise eingreifen.
  • Jede und jeder kann sich ohne Zwang fürs Gemeinwesen engagieren – sei ’s in einem Verein, in einer Partei oder durch ein Ehrenamt, ohne dass dadurch Privilegien begründet würden. Solidarische Hilfe wird allen Bedürftigen zuteil, auch wenn sie sich selbst nicht engagierten: Vorbilder wirken meist besser als Strafen.
  • Kollektive und Korporationen – egal ob staatlich, religiös, sonstwie ideologisch oder wirtschaftlich ausgerichtet – können elementare Menschenrechte Einzelner nicht aushebeln, davor schützt das Recht.

Wenn demgegenüber der Wunsch nach mehr Staatsgewalt, mehr Regeln und Einschränkung individueller Rechte hochfiebert, ist das nicht die Stunde der „Populisten“, sondern die der Politbürokraten. Ihnen liegt nicht am Gemeinwohl, sie gieren nach Macht, die ihnen der Zugriff auf Positionen im Staat verschafft. Sie versprechen Verunsicherten Sicherheit durch mehr Kontrolle, sie nehmen ihnen die Verantwortung ab – in einem System der organisierten Verantwortungslosigkeit haben sie die Hände an den Hebeln. Und wenn Krisen, Kriege, Katastrophen ein Land, einen Kontinent ruinieren dann werden sie unsichtbar im luxuriösen Exil oder hinter Pappkameraden aus der zweiten Reihe.

Das sagt die historische Erfahrung. Und wer sie ignoriert, ist verurteilt, den nächsten Untergang zu erleben. Er kann dann seine Ignoranz mit Ausreden entschuldigen – wie Uropa seine Stimme für die NSDAP, Opa die für die SED und Papa die für…

Suchen sie sich was Passendes aus. Es passt fast alles auf Politbürokratie.

Demokratie ohne Demokraten – war da was?

Bundesarchiv Bild 102-08215, Berlin, Verfassungsfeier im Stadion

Die Weimarer Republik feiert noch sich selbst – Lechtsrinks schaufelt ihr das Grab

Das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ – schon das Wort ist als bürokratisches Monstrum kenntlich – erweist sich als das, wofür Heiko Maas und die Seinen es erfanden: Als Mittel, die Meinungsfreiheit organisiert und automatisiert abzuschaffen. Der Trick: Staatliche Zensur wird an private Unternehmen von kartellartiger Macht ausgelagert, schönes Beispiel politischer Falschmünzerei.

Anhand der von Facebook und Twitter geübten Praxis zeigt sich schon jetzt: Auf lange Sicht erledigte die Politbürokratie gern jede Opposition – anders kämen solche Gesetze nicht zustande, denn es gab von dort vernehmlichen, anhaltenden Protest. Das Schlimme: Die Wahrnehmung eines großen Teils der Bevölkerung ist dank Quotenmechanik und Umfrageverblödung derart auf konforme Mediokratie konditioniert, dass sich für Krisen immer passende Sündenböcke finden, dass Konflikte als störend, Auseinandersetzungen um Demokratie als Angelegenheit der Parteien betrachtet werden. Nachdem diese und ihre mediale Gefolgschaft die Leute zum Stimmvieh und sich gegenseitig unangreifbar gemacht haben, was ein aberwitziges Wachstum der Bürokratie mit sich brachte, scheinen sie jetzt mit den Mitteln der Digitalisierung den letzten Schritt zur chinesischen Harmonie à la KPCh gehen zu wollen. Sie sperrt alles, was nicht nach ihrem Geschmack ist, und wem solche Harmonie – oder Gleichschaltung – nicht schmeckt, der landet – wie der Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo hinter Gittern, bis der Tod Harmonie herstellt, oder wie der Schriftsteller Liao Yiwu im Exil, wenn er Glück hat.

Mit der Gleichschaltung hat Deutschland reichlich Erfahrung. Ich lese gerade Kästners „Notabene 45“ – und möchte über die ewige Wiederholung Desselben schier verzweifeln, denn der DDR-Bürger richtete sich mit der nämlichen Indolenz unter der geistigen Hoheit des Politbüros der SED ein, wie seine Eltern bei den Nazis. Die erkennbar zur Katastrophe führende Realitätsferne herrschender Ideologen hinderte die Eifrigsten in der Masse der Mitläufer nicht, jeden Oppositionellen als Quertreiber, Störenfried, gar Verräter zu denunzieren – bis zum bustäblich allerletzten Moment vor dem Knall. Und danach gab es kaum eine Schamfrist, ehe den Dissidenten wieder leidenschaftlich am Zeug geflickt wurde.

Hier wirkt ein Herdenimpuls, dem mit noch so guten Argumenten und historischer Erfahrung nicht beizukommen ist, es gibt eine speziell deutsche Ausprägung, sie ist literarisch, filmisch in all ihren Scheußlichkeiten dokumentiert, ohne an Wirkung zu verlieren.

Was bleibt? Sich auch künftighin von der Herde fernzuhalten, dem medialen Einverständnis mit Argumenten zu begegnen, Schützengräben zu meiden und der einzig unwiderlegbaren Wahrheit gefasst zu begegnen.