Preußens Gloria: Schlachten für die deutsche Einheit

Bremm70_71

Der Krieg, dessen Höhepunkt die Gefangennahme und Kapitulation des französischen Kaisers Napoleon III. war, und als dessen wichtigstes Resultat in Schulbüchern gemeinhin die Proklamation des Deutschen Kaiserreiches im Spiegelsaal des Versailler Schlosses erscheint, ist in Archiven und Sammlungen  sehr gut dokumentiert, darüber hinaus auch in den damaligen Zeitungen. Die Ära der Massenmedien hat begonnen: Illustrationen – meist Stiche nach Photographien – steigern Reichweiten, Attraktivität und Wirkung der Presse enorm,  sie werden das Entstehen und den Verlauf kommender Kriege mitbestimmen. Wie groß die Bedeutung der Propaganda seinerzeit schon war, lässt ein  Bericht der “Gartenlaube” aus den Anfangswochen des Krieges erkennen.

Der Militärhistoriker Klaus-Jürgen Bremm hat eine Gesamtschau politischer, militärischer, technischer Entwicklungen und des Geschehens verfasst; er konnte auf eine kaum fassbare Fülle an Material bis hin zu Berichten von Augenzeugen zugreifen. Er hat klug ausgewählt, lässt beide Seiten und internationale Beobachter sprechen und erzählt so spannend, dass mir von der Einleitung an die Lust am Lesen niemals ausging. Schon die politische Vorgeschichte animierte mich darüber hinaus, im Internet nach weiteren Details zu suchen, etwa zum Chassepot-Gewehr, das dem deutschen Zündnadelgewehr überlegen war, wenn es auch die Niederlagen französischer Armeen letztlich nicht verhindern konnte. Der Autor regt immer wieder an, zukünftige Entwicklungen mitzudenken: dass Logistik und Mobilität der Truppen, auf Eisenbahnen gegründet, den Ausgang von Schlachten entschieden, wie Informationsflüsse von funktionierenden Telegraphen abhingen, wie die Wehrpflicht die deutsche Heerführung begünstigte und auf beiden Seiten der Rückhalt in der Bevölkerung den Kriegsverlauf mitbestimmte.

Wer selbst einmal stundenlang ungeschützt im Schlamm bei Wind und Regen unter freiem Himmel ausharren oder im Schützengraben eine Frostnacht durchstehen musste, hat zumindest eine Ahnung von den Leiden der Soldaten – Verwundung, Gefangennahme, Hunger und Tod kann er sich kaum vorstellen. Offiziere fielen häufig als erste, weil sie den Truppen Vorbild sein wollten; „skin in the game“ würde das heute heißen. Noch gab es Kämpfe Mann gegen Mann, aber deutsche Artillerie, französische Mitrailleusen als Vorläufer der Maschinengewehre wiesen auf die Vernichtungskraft künftiger Militärtechnik, Bombardements von Städten auf entgrenzte Gewalt in länger anhaltenden Konflikten hin.

Selbst in den wenigen Monaten dieses Krieges nahmen die Opferzahlen unter der Zivilbevölkerung zu. Hunger und Seuchen, Plündern und Vergewaltigen, das Eingreifen von Guerilla, den sogenannten Franctireurs, gefolgt vom Niederbrennen ganzer Ortschaften zur Vergeltung erscheinen in Bremms Buch wie Wetterleuchten späterer Vernichtungsfeldzüge, Genozide, lassen den „Totalen Krieg“ vorausahnen.

Der Autor betrachtet gleichwohl den Triumph der Sieger, die Annexion von Elsass-Lothringen, den Friedensschluss Bismarcks nicht als simple Ursache kommender Weltkriege. Das deutsche Kaiserreich stabilisierte zunächst die europäische Ordnung. Die Schlächtereien des 20. Jahrhunderts bedurften vieler Faktoren – etwa des Emporkommens imperialer Impulse über den bloß nationalen Rahmen hinaus – um unvorstellbare Leichenberge und Zerstörungen zu hinterlassen. Mag auch manchen Sozialisten die Pariser Kommune von 1871 heute noch Probestück einer besseren Gesellschaft sein: Sie trägt den Keim jener Massaker in sich, die totalitäre Systeme im Gefolge kommender Revolutionen prägten.

Mehr als Fakten, Ereignisse und Personen eröffnen sich dem Leser, und über heutige ungelöste – womöglich unlösbare – Konflikte einer auf Frieden zielenden Politik nachzudenken, legt der Autor ihm nahe. Reichlich Stoff für qualifizierten Geschichtsunterricht.

Klaus-Jürgen Bremm „70/71 – Preußens Triumph über Frankreich und die Folgen“ 336 S. mit 27 s/w Abb. und Karten, 2019 wbg Theiss, Darmstadt.

Unsterblicher Kitsch?

Grau_KitschDen Begriff “Kitsch” gibt es wahrscheinlich erst seit den 60er Jahren des 19. Jahrhunderts, unsicher ist, ob er Lehnwort aus der Sprache der Roma, sicher, dass er als Lehnwort aus dem Deutschen ins Englische, Französische, Türkische, Griechische übernommen wurde. Der Artikel in der “Wikipedia” bietet Beispiele und Indizien, aber Kitsch präzise zu definieren gelang ebenso wenig, wie Dinge aus der Welt zu schaffen, die ihm zugerechnet werden. Alexander Grau, promovierter Philosoph und freier Publizist, widmet dem Phänomen – insbesondere seiner politischen und speziell der deutschen Spielart – einen Essay, den ich mit Vergnügen gelesen habe und weiterempfehle.

Ohne den kenntnisreichen und klug argumentierenden Text verkürzen zu können, drängten sich zwei Gedanken vor: Kitsch ist keineswegs harmlos, und es wird ihn geben, solange Menschen Dominanz- und Herdenimpulsen folgen, also auch noch dann, wenn Außerirdische auf die Überreste unserer Zivilisation stoßen. Vielleicht können sie klären, ob und inwieweit politischer Kitsch für deren Untergang ursächlich war.

Alexander Graus geistesgeschichtlichen Überlegungen zufolge gab es Kitsch schon in sehr frühen Kulturen, er hängt eng mit Religionen zusammen. Das ist nicht verwunderlich, denn in Auseinandersetzungen um die Macht gab und gibt es immer eine materielle und eine informelle Dimension; Kitsch hat einige Qualitäten, die ihn zum kommunikativen Kitt in Kollektiven prädestinieren. Wem es gelingt, einen Kultgegenstand, ein Ritual, eine Person, ein Ereignis im allgemeinen Bewusstsein zu überhöhen, als mehr erscheinen zu lassen, als es wirklich ist, also sich und anderen eine sinngebende, kollektive Bedeutsamkeit vorzutäuschen, wem das gelingt, der erlangt damit informelle Macht. Hat er Erfolg, kann er genügend Anhänger emotional an den (Kitsch-)Kult binden, wird er seine Deutungshoheit befestigen. Auch wenn die harte Realität ihn einmal widerlegt, muss das nicht Konsens und Konformität zerstören; es bedarf dazu katastrophalen Scheiterns, selbst das überlebt der Kitsch meist.

Das liegt zweifellos am Bedürfnis des Einzelnen, sich im Kollektiv geborgen zu fühlen: Die Familie, die Herde, die Organisation versprechen Schutz, Zusammenhalt, Teilhabe auch an materieller Macht – um den Preis konformen Verhaltens und Denkens. Alexander Grau sieht im Kitsch ein hochinfektiöses Pathogen, „insbesondere in Zeiten starker Veränderungen und Verunsicherung, wenn die Menschen anfällig sind für alles, was Geborgenheit verspricht, Nestwärme und Sicherheit.“

Von der säkularen Ausprägung des Politkitschs nach der Französischen Revolution, von seinen ebenso pompösen wie lächerlichen Wandlungen im 19. Jahrhundert, kommt der Autor zu den totalitären Systemen des Faschismus und Kommunismus; in beiden wird der Kitsch allgegenwärtig, sakrosankt – und wer kritische Fragen stellt, wird zum Feind, den es zu isolieren, zu bestrafen, zu vernichten gilt. Er zitiert Milan Kundera: „Unter diesem Gesichtspunkt kann man den sogenanten Gulag als Klärgrube betrachten, in die der totalitäre Kitsch seinen Abfall wirft.“

Sowohl der faschistische wie der antifaschistische und kommunistische Kitsch haben die Zusammenbrüche der jeweiligen Systeme trotz Millionen Menschenopfern gut überstanden, sie leben mit ihren Phrasen, Parolen, Symbolen, Ritualen in Erlösungsgeschichten für die jeweilige Gefolgschaft fort. Alexander Grau nennt ihn an der Realität gescheitert, nicht ohne im „absoluten Kitsch“, im „Traum von der totalen Versöhnung der Welt“, wiedergeboren zu werden – als der „Leitideologie spätbürgerlicher Gesellschaften“.

Das letzte Kapitel widmet er der „deutschen Spezialität“, und es ist amüsant, wie der auf Rationalität bedachte und der Gefühligkeit abholde Autor seinem Abscheu darüber Luft macht. Ich verstehe ihn gut. Insbesondere der „absolute Kitsch“ ist in seinen politischen, medialen, ästhetischen Auftritten schwer erträglich – aber noch gefährdet es nicht das Leben des Einzelnen, sich ihm mit Mut zu selbständigem Denken, scharfen Argumenten, beißendem Witz zu widersetzen. Nicht wenige wagen es. Das ist in China, in Russland, im Herrschaftsbereich von Gottesstaaten und sonstigen Diktaturen anders. Dort blüht der Kitsch, Gegenwehr kann tödlich sein. Er blüht auch in supranationalen Politbürokratien wie UN und EU. Ein verfasster politischer Wille, ihm den Garaus zu machen, ist schlechterdings nicht vorstellbar, zumal in den Subkulturen des Internets der Nachwuchs üppig gedeiht.

„Il faut cultiver notre jardin“, lässt Voltaire, der Aufklärer, am Schluss des Romans „Candide“ den gescheiterten Philosophen Pangloss sagen. Kitschfreie Bündnisse der Vernunft zwischen Naturwissenschaftlern, Künstlern, sogar manchen Politikern und Leuten, die „Was mit Medien“ machen, sind dabei immerhin noch möglich. In der „Blogosphäre“ zum Beispiel.

Alexander Grau „Politischer Kitsch“, Claudius Verlag, gebundene Ausgabe 128 Seiten, 14 €

Europa der Völker oder der Bürokraten?

KershawAchterbahn2dDieses Buch ist ein Solitär in der Vermittlung jüngerer europäischer Geschichte. Am Ehesten würde man ihm gerecht, wenn man es zum Ausgangspunkt möglichst vieler Debatten zwischen Generationen, Nationalitäten, politischen Einstellungen machte – eine Hoffnung, die in scharfem Kontrast zum herrschenden Geist in der Politik, in den Medien und leider auch zur mangelnden Sorgfalt in der Gestaltung von Schulbüchern und Lehrplänen steht.

Den Titel hat Ian Kershaw trefflich gewählt. Sowohl was das schwindelerregende Auf und Ab, das Tempo und die Rasanz anlangt, mit der seit 1950 Geschichte „erfahren“ wird, als auch die rasch wechselnden Perspektiven und atemberaubenden Momente nahe am Absturz: Der Zeitgenosse bestätigt ihm, dass er ihn zu einer großartigen Reise einlud. Sie führte durch erschreckende und bezaubernde Landschaften, lenkte den Blick auf unbekannte Details, schärfte das Gefühl für abrupte Wendungen. Sie ist noch nicht zu Ende.

Die Bibliographie belegt ein veritables Gebirge an Informationen, das Ian Kershaw durchforscht hat, er hat dort hinein klug die Trasse seiner Achterbahn konstruiert, er baut Ausblicke auf Krisen und Umbrüche, Personen und Parteien, Ökonomie, Politik und Kultur, auf Nationen, Europa und die Welt ein und setzt sie zueinander in Beziehung. So wird etwa das Panorama des Kalten Krieges zugleich breit und tiefenscharf. Beim Betrachten desselben ebenso wie beim Passieren von Abgründen möglicher nuklearer Konflikte oder des hochbrandenden Jubels nach dem Fall der Mauer und des Eisernen Vorhangs erlebte ich meine eigene Vergangenheit als sehr präsent – wie viel Glück ich hatte, dem DDR-Sozialismus zu entkommen! – und doch sehr, sehr fern. Das liegt wohl an der klaren, unverschnörkelten Sprache des Erzählers, sie ist frei von Effekten, aber keineswegs ermüdend. Dafür ist gewiss auch dem Übersetzer Klaus-Dieter Schmidt zu danken.

Freilich: Wer Höhen und Tiefen der Historie selbst “durchwandert” hat, schaut mit anderen Augen auf die Bilder dieser Berg- und Talfahrt als Jüngere. Ihnen mögen sie wie Kulissen erscheinen, die sich mit anderen Geschichtsbildern vergleichen lassen. Ian Kershaw verhehlt nicht, dass er seine Route durchs zurückliegende Jahrzehnt an offiziösen Sichtachsen ausrichtet. So erscheinen etwa Klimawandel und Energiepolitik in allzu bekanntem Ausschnitt. Der Sachverstand von Naturwissenschaftlern und Technikern (nicht einmal der des IPCC) blendet die Chancen der Nukleartechnik für eine gewünschte Begrenzung des Kohlendioxyds in der Atmosphäre längst nicht mehr aus. Kershaw verweilt dagegen beim populistischen Ruf nach “Atomausstieg” – wegen der in Tschernobyl und Fukushima offenbarten Gefahren dieser Technik. Aber wenn dieser Ruf auch ein langes Echo hat: Der vermeintliche Echofelsen ist aus Medienmaché.

Ian Kershaw ist klug genug, kritische Fragen an die Zukunft seiner britischen Heimat und der EU zu stellen, er ermahnt dringlich zu Reformen. Was er sich dabei vom Walten der Bundeskanzlerin Merkel und des Präsidenten Macron verspricht, blieb mir rätselhaft. Bisweilen verengt er die Perspektive, etwa wenn er zunehmenden Islamistischen Terror auf Kolonialismus und fraglos verderbliche Interventionen des Westens im Nahen Osten bzw. in Afrika sowie Benachteiligungen von Moslems in Europa zurückführt. Innersystemische Impulse religiös grundierten Machtwillens kommen kaum ins Blickfeld.

Zeit, einen Blick auf eine zweite Metapher des Autors zu werfen, den “Schraubstock”. Er verwendet sie für die totalitären Regimes des Ostblocks, sie ist einprägsam aber etwas simpel. Es drehten ja nicht nur ein Stalin, Breshnew, Honecker und ihre Gefolgschaft an der Schraube gesellschaftlicher Kontrolle. Da sind Hunderttausende von Rädchen und Hebeln im Gestell des Staates und der Medien, “An-Gestellte”, und was sie treibt, ist nicht nur Einkommen, sondern auch informelle Teilhabe an der Macht. Sie gehören dazu, und Konformität ist der Eintrittspreis.

Solche Organisationen, gern auch als Bürokratie bezeichnet, waren in der Geschichte erstaunlich resilient gegenüber Machtwechseln: Deutsche Beamte blieben nach Hitlers Ermächtigung ebenso in Lohn und Brot wie nach dessen Untergang. Jüngstes Beispiel sind fast problemlos vom IS übernommene Behörden in Teilen des Irak; Houellebecqs Roman “Soumission” (“Die Unterwerfung”) beschreibt den Übergang zur Herrschaft des Islam in Frankreich aus der Sicht eines Hochschul-Angestellten. Ian Kershaw beweist auf der Fahrt mit der Achterbahn auch seine Sachkenntnis in Kunst, Literatur, Musik. Erstaunlicherweise deutet er nur an, welche Fragen sich insbesondere für die Kultur stellen, wenn in der EU, aber auch den UN und zahllosen immer mächtigeren NGO eine supranationale Bürokratie heranwächst, deren Anspruch auf Konformität schon sichtbar, deren Kompetenz zur Lösung der entscheidenden Konflikte in der Welt aber genau deshalb durchaus zweifelhaft ist.

Am Anfang ihrer Amtszeit verkündete Angela Merkel, sie wolle der Bürokratie Schranken setzen. Inzwischen treffen planwirtschaftliche Ausflüge der Bundeskanzlerin – etwa in der Klima-, Energie- und Migrationspolitik – auf ein erstaunliches Einvernehmen bei fast allen Parteien. Auch die Medien gehen gern konform. Widerspruch gegen die uneinlösbaren Wechsel auf europäische, gar globale Lösungen wird gern mit politischem Extremismus in Verbindung gebracht: “Rechts” und “populistisch” sei das. Auch Kershaw zeigt mit dem Finger in diese Richtung. Dass aber in Polen, Ungarn, Österreich konservative Regierungen großen Rückhalt finden, eben weil Frau Merkel und die EU-Bürokratie versagen, klärt er gar nicht als systemischen Mangel auf. Kurz und Orban haben nicht seine Sympathien – anders als der “grüne” Österreichische Präsident Van der Bellen. Das ist schön subjektiv, schmälert nicht das Vergnügen und ist mir viel lieber als vorgebliche „Objektivität“.

Am Schluss der “Achterbahnfahrt” spricht Kershaw vor allem von der Unsicherheit, Unvorhersagbarkeit und Unwägbarkeit aktueller Entwicklungen. Nein, eine EUdSSR wird es nicht geben, schon gar kein neues Nazireich. Aber bewegen wir uns nicht derzeit auf den Gleitkissen politischer Korruption weiter Richtung Konformismus? Viktor Frankl hat ihn als ebenso gefährlich für die Demokratie bezeichnet, wie den Totalitarismus, und mit dem Blick auf China, wo der Staat mit totaler Überwachung Konsens und Konformität der Meinungen durchsetzt, ist das beklemmend aktuell.

Unvermeidlich sind und bleiben Konflikte mit solchen Staaten, wenn individuelle Freiheit und Menschenrechte verteidigt werden sollen. Werden die westlichen Demokratien standhalten oder sich – wie auch immer ideologisch fundierten – kollektivistischen Diktaten unterwerfen? Sie haben – z.B. in den KSZE-Verhandlungen – Stärke bewiesen, als sie Menschen- und Bürgerrechte gegen den totalitären Konsens von der Überlegenheit sozialistischer Gesellschaften vertraglich durchsetzten. Vielen Europäern brachte das die Freiheit. Dass ein solcher Prozess in globalen Konflikten möglich wird, ist nicht mehr als eine Hoffnung. Sie zerbräche, wenn in den europäischen Staaten selbst Überwachung und Kontrolle durch bürokratische Apparate – seien es Behörden oder “outgesourcte” Zensur-, Spitzel- und Denunziations-Kollektive – die Freiheit der Bürger auf konforme Schienen zwänge.

 

Ian Kershaw Achterbahn

Aus dem Englischen von Klaus-Dieter Schmidt

Originaltitel: Roller-Coaster. Europe 1950-2017

Originalverlag: Allen Lane

Hardcover mit Schutzumschlag, 832 Seiten, 15,0 x 22,7 cm

mit Abbildungen

ISBN: 978-3-421-04734-2

Geschichte trifft Gegenwart: Ein Buch für Demokraten

Schroeder, Der Kampf ist noch nicht zu Ende.inddMassenmörder, Auftragskiller, Folterer, Schreibtischtäter: Sie sind Lieblingsfiguren der Geschichtsschreibung, in Filmen und Literatur – sei es als Monster, unheimliche Doppelexistenz oder gottgleich verehrtes Leitidol. Und wenn eine Lichtgestalt auftritt, bedarf sie solcher Gegenspieler zum Sieg, zur Machtübernahme – das heißt dann „Happy End“.

Die Realität kennt weder makellose Lichtgestalten noch Happy End. Das Ende der Gewalt ist der Beginn einer nächsten – Gewalt ist eine Konstituante menschlichen Handelns. Der Unterschied zwischen Leitidol und Schreibtischtäter, Lichtgestalt und Massenmörder liegt nur in der Wahrnehmung des Geschehens durch verschiedene Betrachter und in der Deutung, die aus ihr folgt. Gleichwohl ist es möglich, aus Deutungsmustern einer politischen Richtung auf deren Rechtsverständnis und Demokratietauglichkeit zu schließen: Wie beschreibt sie Konflikte, Motive und Ziele der Beteiligten? Gesteht sie eigenes Fehlverhalten ein? Korrigiert sie sich? Übt sie gar tätige Reue? Hält sie Spielräume fürs Verhandeln mit Gegnern offen? Oder versucht sie jedenfalls die Deutungshoheit zu gewinnen, indem sie Feindbilder schafft und verschärft; spricht sie Konkurrenten – egal ob Individuen oder Gruppen – die Menschlichkeit ab und sich selbst das Recht zu, Gewalt anzuwenden, womöglich schrankenlos?

Die langjährigen Forschungen von Monika Deutz-Schröder und Klaus Schröder fußen auf solchen Fragestellungen, und ihr Blick auf die Geschichte linker Gewalt ist nüchtern und sachkundig. Das Buch, in dem sie wissenschaftliche Ergebnisse zusammenfassen, geht tiefer und ist trotzdem spannender als jede filmische Doku. Es enthält sich weitgehend der Deutung, es beschreibt seinen Gegenstand akribisch und lässt dem Leser Raum zur Prüfung zahlloser Quellen und eigener Erfahrungen. Deshalb eignete es sich trefflich als Lehrbuch für den Geschichtsunterricht – und ist zugleich spannende Lektüre für einschlägig Interessierte. Ob es sich in der zunehmend polarisierten und pausenlos mit Strömen „geframter“ – also auf eine erwünschte Wahrnehmung hin gefärbter, häufig manipulativer – Informationen zu politischen, wirtschaftlichen, kulturellen Themen wird behaupten können?

Einer, der das DDR-Regime von Geburt an erlebt hat, der in Schulen, Hochschulen und Alltag indoktriniert und desinformiert wurde, der zugleich lernte, sich dagegen zu wehren, gleichwohl sozialistische Gedanken nicht ablehnte, sondern lange für reformierte staatliche Verhältnisse eintrat, einer, den seit dem 14. Lebensjahr eine im Hintergrund mitwandernde Stasi-Akte verfolgte – so einer nimmt fast jede politische Publikation von im Westen sozialisierten Wissenschaftlern nicht ohne Skepsis zur Hand. In diesem Fall wusste ich seit langem um die fachlichen Qualitäten der Autoren, umso mehr schätze ich dieses historisch grundierte, kluge und verständige Buch über die unterschätzte Gefahr des Linksextremismus für die Gegenwart.

Für die Verbindungen zwischen linken Gruppen verschiedenster Ausprägung, RAF und Stasi etwa gibt es verlässliche Beweise, und dass sich seit den 60er Jahren internationale Netzwerke von Extremisten bildeten, war erst kürzlich wieder in einem Fernsehbericht zu verfolgen. Gern unterstützen Despoten jeglicher Sorte linksextreme (auch als NGO getarnte) Organisationen, um demokratische Staaten zu destabilisieren – das wäre beunruhigend genug. Schlimmer, wenn sich hierzulande herrschende oder als Opposition etablierte Parteien samt medialer Anhängerschaft solcher Gruppierungen bedienen, um unerwünschte Konkurrenz oder auch nur einzelne kritische Stimmen einzuschüchtern, womöglich zu ersticken.

Bürgerliche Parteien der Weimarer Republik ließen Hitlers NSDAP gewähren, gaben sogar medialen Begleitschutz für den Kampf gegen die Linke. Das war politischer Selbstmord. Die Ermächtigung der Nazis bedeutete auch ihr Ende. Ähnlich erging es nach 1945 jenen Teilen der SPD, der Liberalen und Nationaldemokraten, die sich unter dem Schlagwort “Antifaschismus” aufs Bündnis mit Ulbrichts Kommunisten einließen. Sie waren fortan wenig mehr als Handlanger.

Dieses Buch beweist, dass heutige Schläger, Brandstifter und Maulhelden von “Antifa” & Co. eben keine Helden sind. Wer Linksextreme ideologisch pampert, wer ihre Straftaten verklärt oder verharmlost, zeigt mindestens historische Unkenntnis, jedenfalls aber sein unreflektiertes Verhältnis zu totalitärer Macht. Wähler sollten das wissen. “Der Kampf ist nicht zu Ende” macht sie mit guten Argumenten vertraut: Damit sie künftig ihre Stimme nicht ein für alle Male abgeben.

Klaus Schroeder/Monika Deutz-Schroeder

Der Kampf ist nicht zu Ende

Geschichte und Aktualität linker Gewalt
1. Auflage, 2019
320 Seiten, Verlag Herder
ISBN 978-3-451-38298-7
€ 26,00

Ein Standardwerk fürs Überleben in Freiheit (Schluss)

Zurück zu Teil 3

Stasi und KSZEDas KSZE-Nachfolgetreffen in Madrid war noch beeinträchtigt vom Afghanistan-Krieg und dem NATO-Doppelbeschluss. Aber seit 1984 wurde in Stockholm über „Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen” verhandelt (VSBM), und politisch verbindliche Zugeständnisse – vor allem im Militärischen – begünstigten die Vorbereitungen zur nächsten KSZE-Konferenz in Wien. Diese letzten Kapitel von “Staatssicherheit und KSZE-Prozess” sind gewiss die aufregendsten. Denn als im März 1985 Michail Sergejewtisch Gorbatschow an die Spitze der KPdSU rückte, wendete sich das Geschehen zwar nicht sofort, aber je weiter er seine Reformen gegen den Widerstand im Apparat – nicht zuletzt des KGB – durchsetzen konnte, desto dynamischer verliefen auch die Prozesse der Entspannung. Die SED und ihre Stasi waren ratlos. International sahen sie sich zunehmend isoliert, im Inneren wuchs der Widerstand parallel zur Zahl der Ausreiseersuchen.

Selvage und Süß zeichnen in vielen Facetten jene Erstarrung der DDR-Institutionen, die den Sturz von Honecker, Mielke, Krenz, den Fall der Mauer und das Ende der DDR herbeiführte. Ein Blick auf die personelle Struktur der DDR-Delegationen, auf den Mangel an Mut und Fähigkeit, jenseits der von “ganz oben” verordneten Direktiven zu entscheiden, auf die piefige und duckmäuserische Subalternität, die sich in der Figur Mielkes manifestiert, beweist: Diese Hierarchien der organisierten Verantwortungslosigkeit waren schlechterdings nicht lernfähig. Dass sich sogar innerhalb des Apparates – etwa an der Stasi-Hochschule in Potsdam – kritische Stimmen regten, blieb einfach unbeachtet.

So bildeten sich letztlich auch in der DDR oppositionelle Gruppen, die sich mit tschechischen (“Charta 77”), polnischen, westeuropäischen vernetzten. Die Stasi konnte zwar noch Druck ausüben, dass sie bekannt wurden, war in den 80er Jahren längst nicht mehr zu kontrollieren. In Schwedt an der Oder – außerhalb des Empfangsbereichs der Westberliner Sender – ließ die Kreisleitung der SED in neugebauten Wohnblocks sogar Kabelfernsehen installieren, “Feindsender” inklusive, um qualifizierte Arbeitskräfte für das Petrolchemische Kombinat anzulocken. Von dort stammt der Witz: Die drei wichtigesten Tage des DDR-Bürgers? Dienstag, Mittwoch, Donnerstag. Dienstag gibt’s „Dallas“, Mittwoch „Denver“, Donnerstag gibt’s Fleisch.

Titel des Romans "Raketenschirm"

Theater gegen Staatsmacht – und Literatur als Elixier der Freiheit

Von dort stammen auch die letzten auffindbaren Akten meiner Karriere als “feindlich-negative Person”. Beim Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) fand sich nichts aus den Jahren 1983 bis 89, alles spricht dafür, dass sie mit dem Gros aller Unterlagen der “Hauptabteilung Aufklärung” vernichtet wurden, denn spätestens mit meiner Ausreise wurde ich wegen meiner Kontakte zu Regierungsstellen und Medien in der Bundesrepublik eine Zielperson für die HVA.

Die bis 1987 von Markus Wolf geführte Auslandsorganisation war – vielleicht als einzige – imstande, sich mit einem “Plan B” auf einen eventuellen Machtwechsel einzustellen, und die Verbindungen zum KGB rissen nicht ab. Soviel ist sicher: Alle am KSZE-Prozess Beteiligten konnten lernen, auch die von sozialistischen Ideen zur Weltverbesserung nicht lassen mochten. Die globalen Entwicklungen seit 1990 revolutionierten die Informationsströme und -gepflogenheiten. Sie erschlossen neue Formen der Organisation und der Einflussnahme auf Wirtschaft und Regierungen. China und Russland sind Weltmächte, und was dort an Überwachung und Verfolgung auf Oppositionelle wartet, ist nach wie vor erschreckend. Und wie steht es bei uns, im „vereinigten Europa“ um die Bürgerrechte, die im KSZE-Prozess dem sozialistischen Lager abgetrotzt wurden?

Brauchen mehr oder weniger sozialistische Parteien in Europa nur deshalb keinen offiziellen Staatsfunk, keine “Presseorgane” und keine Stasi mehr, weil sie sich auf einen wohligen Konformismus verlassen können, der nicht mehr wahrnimmt, wie Freiheiten und Rechte des Einzelnen von etatistischen und korporativen Übergriffen paralysiert werden? In den nicht selten aus Steuern finanzierten “NGO” finden sich reichlich Partner für Kollektivintereressen aller Art. Es entstehen die seltsamsten Bündnisse zur informellen und materiellen Machtübernahme. In den Medien gilt es als ehrenhaft, sich selbst zum Moralapostel und Schallverstärker politischer Strömungen zu erheben, abweichende Meinungen zu schmähen und einer Zensur das Wort zu reden, die jeweils den anderen trifft. Worte wie „durchregieren“ und „alternativlos“ machen Karriere, als deuteten sie nicht auf oligarchische, gar totalitäre Absichten.

Was die KSZE, was Politiker von Format wie Willy Brandt, Egon Bahr, Hans-Dietrich Genscher, Helmut Schmidt, Gorbatschow, Schewardnadse und Dissidenten wie Sacharow, Vaclav Havel, Lech Walesa erreichten, ist erstaunlich. Aber alle Konflikte, die auszutragen waren, um Rechte des Einzelnen gegenüber dem Staat verpflichtend festzuschreiben, sind  heute weltweit nur in wenigen Regionen lösbar. Und so viel belegt dieses lesenswerte und als Quelle unschätzbare Buch: Jede Politbürokratie, sei es die von Regierenden oder NGO, versagt an dieser Aufgabe so jämmerlich wie das „moralisch bessere Deutschland“ von Erich & Erich.

Ein Standardwerk fürs Überleben in Freiheit (3)

Zurück zu Teil 2

Die Kapitel 5 bis 7 in “Staatssicherheit und KSZE-Prozess” arbeiten detailreich diplomatische Grabenkämpfe während der Vorbereitung und im Verlauf der Konferenzen in Belgrad und Madrid auf. In all den langwierigen Verhandlungen bleiben grundsätzliche Frontverläufe unverändert: Der Westen will mehr Reise- und Meinungsfreiheit heraushandeln, macht wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit von besserem Informationsaustausch, vor allem aber von der Behandlung oppositioneller Menschenrechtler, etwa des Atomphysikers Sacharow abhängig. Die UdSSR-Führung und die ihr gefügigen Vertreter der Staaten des “Warschauer Vertrages” zielen auf Abrüstungs- und Entspannungspolitik. Sie soll die konventionelle und nukleare Überlegenheit des Ostblocks ebenso festschreiben , wie die politischen Dominanzen mindestens in Europa. Langfristig soll der Sozialismus seinen Siegeszug in der Welt fortsetzen – etwa indem die “jungen Nationalstaaten” Afrikas einbezogen werden.

Die Stasi war dabei vor allem Dienstleister. Sie war personell in den Delegationen der DDR stark vertreten, sorgte mit Hilfe hochrangiger Quellen im Westen dafür, dass dessen Standpunkte, Ziele und Absprachen bekannt und einzuordnen waren, infiltrierte und beeinflusste westliche Friedensbewegungen dahingehend, die Überlegenheit der konventionellen und nuklearen Bewaffnung des Warschauer Paktes zu ignorieren. DDR-Bürgern suggerierte die Propaganda derweil vom Kindergarten an, es gäbe „gute“ eigene und „böse“ Nuklearwaffen des Klassenfeindes. Insbesondere die Debatte um die „Neutronenbombe“ war auszuschlachten. Nebeneffekt im Westen: „Strahlungsrisiken“ friedlicher Nutzung der Kernkraft wurden zur ideologische Waffe der Atomkraftgegner in NGO und bei den „Grünen“. Der „Atomstaat“ passte in die östliche Gegenoffensive, wenn um Menschenrechte gestritten wurde, ebenso wie Frauenrechte, Arbeitslosigkeit und die Ausbeutung von Gastarbeitern. Sogar NATO-Generäle ließen sich einspannen für Friedensinitiativen samt Stasi-gesteuerten, publikumswirksamen Kampagnen.

Eher unerwünscht für SED und Stasi: Auch in der DDR erstarkte eine unabhängige Friedensbewegung, die mit dem Emblem „Schwerter zu Pflugscharen“ Abrüstung einforderte – vor allem die der lange vor dem „NATO-Doppelbeschluss“  im Osten stationierten Mittelstreckenraketen. Obendrein protestierte sie gegen gegen die Militarisierung in Schulen und anderen gesellschaftlichen Bereichen. Erich Mielkes Apparat hatte alle Hände voll zu tun, auch meine Akte als „feindlich-negative Person“ wuchs wegen „pazfistischer Tendenzen“ kräftig.

Das Schlussdokument des Treffens von Madrid 1983 zeigt gleichwohl die in wenigen Jahren zuungunsten des Ostens verschobenen Kräfteverhältnisse. Die Versuche, einen Keil zwischen die USA und die westeuropäischen Staaten zu treiben, brachten wenig, am Ende blieb ein von den neutralen und nicht-paktgebundenen Staaten (N+N) eingebrachter, von Spanien ergänzter Kompromiss, bei dem die UdSSR und ihre Verbündeten Zugeständnisse in Menschenrechtsfragen machten: Wegen der Ausgaben für Bewaffnung und die Engagements in Afghanistan und Afrika brach ihre Wirtschaft ein. Die Konferenzen zur Abrüstung und Entspannung durfte man nicht gefährden.

KPTreffen1976

Danach gingen die „Eurokommunisten“ von der Fahne

Die Lage war anders als noch 1974: In Portugal wurde damals die Diktatur von einem Militärputsch ab- und das Kolonialreich aufgelöst, bald darauf ging nach dem Tode Francos auch in Spanien die Macht in neue Hände über. Gleichzeitig gewannen sozialistische und kommunistische Strömungen in Westeuropa an Attraktivität. Ein hochrangiger SED-Funktionär aus der “Zentralverwaltung für Statistik”, mit dem ich im “Mocca-Eck” seines Amtsgebäudes saß, fragte mich, ob nicht vielleicht Portugal bald zu den “Warschauer Staaten” gehören werde. Ich wunderte mich über soviel Optimismus, denn die “Eurokommunisten” waren zur KPdSU auf  Distanz, genossen Sympathien, weil sie die Militärinvasion gegen den “Prager Frühling” verurteilt hatten. Portugal war Gründungsmitglied der NATO seit 1949, ich konnte mir nicht vorstellen, dass selbst der niedrigste Lebensstandard einen Portugiesen dazu treiben würde, jene Freiheiten aufzugeben, die ihm just mit dem Sieg über eine jahrzehntelange Diktatur zugefallen waren. Mein Gesprächspartner lachte mich aus.

Ende der 70er Jahre war seine Zuversicht durch katastrophale Wirtschaftsdaten merklich angeschlagen – wenn er auch nicht offen darüber sprechen durfte. Aber im “Mocca-Eck” wurde statt Bohnenkaffee “Mocca-Fix”, ein Gemisch mit Kaffee-Ersatz gebrüht. Devisen waren knapp, also auch Importgüter wie Kaffee, die Lage der DDR wurde immer prekärer. Die Bevölkerung war dank Westfernsehen und Besuchsreisen von Freunden und Verwandten über die Standards ihrer bundesdeutschen Landsleute auf dem Laufenden. Das Kaffee-Problem schaffte besondere Unruhe. Ein Militärputsch in Äthiopien kam zu Hilfe: Die DDR lieferte dem blutigen Diktator Mengistu Haile Mariam Waffen und bekam Kaffee. “Blaue gegen rote Bohnen” hieß das Geschäft bei Insidern.

Unterdessen bestätigten sich die größten Befürchtungen von SED und Stasi bezüglich des KSZE-Prozesses: Die “Ausreisebewegung” schwoll an, war auch mit rigiden Maßnahmen nur vorübergehend einzudämmen.

Hier entstanden Konflikte zur KPdSU-Führung. Sie wollte Zugeständnisse zum “Korb 3” der Verträge, also “menschlichen Erleichterungen” wie etwa Ehen mit Ausländern aus dem “NSW” (dem nicht-sozialistischen Währungsgebiet”) machen, um beim Thema Abrüstung und „vertrauensbildende Maßnahmen“ voranzukommen. Andererseits missfielen ihr innerdeutsche Annäherungen. Wachsender Reiseverkehr, Milliardenkredite aus Bonn – vermittelt durch Franz-Josef Strauß – das war nicht nach dem Geschmack von Breshnew und seinem Nachfolger Andropow, dem vormaligen Chef des KGB. Douglas Selvage und Walter Süß gehen solchen komplizierten Spannungen in vielen Details nach. Für den Zeitzeugen werden die Atmosphäre der Verhandlungen und die Geschehnisse jener Zeit noch einmal erlebbar.

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Ein Standardwerk fürs Überleben in Freiheit (2)

Stasi und KSZE

Der politische Kontext zum „Raketenschirm“

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1972 befreundete ich mich als Physikstudent an der Humboldt-Universität mit einem Journalisten aus Westberlin. Dank der Ostverträge und Verhandlungen zwischen der DDR und der Bundesrepublik durfte er – wie viele andere Besucher aus dem Westen – in die “Hauptstadt der DDR” einreisen, gegen Zahlung von Gebühren und Zwangsumtausch harter D-Mark in die Währung des “Arbeiter-und-Bauernstaates”. Im Freundes- und Bekanntenkreis mehrten sich solche Kontakte. Willy Brandt, Walter Scheel, Egon Bahr, Helmut Schmidt, Hans Dietrich Genscher hatten viele Sympathien, weil sie etwa den Verkehrs-, den Grundlagenvertrag sowie Fortschritte vor allem beim “Korb drei” des KSZE-Prozesses zustande brachten. Das bedeutete mehr Reisen, erleichterten Telefonverkehr, mehr Austausch von Meinungen und Waren. Dass Konservative in Bonn gegen eine solche “Politik der kleinen Schritte” opponierten, am damals illusorisch scheinenden Ziel deutschen Einheit festhielten, verstanden wenige von uns. Westbesucher entdeckten sogar den “spröden Charme der DDR”, auch wenn sie keine in der Wolle gefärbten “Linken” waren.

Im 3. Kapitel von “Staatssicherheit und KSZE-Prozess” werden die Grundkonflikte jener Jahre zwischen Ost und West, aber auch Divergenzen etwa zwischen Helmut Schmidt und Jimmy Carter beschrieben. Vor allem ist erkennbar, dass Sicherheitsinteressen für die UdSSR der Ära Breshnew absoluten Vorrang hatten. Die “Breshnew-Doktrin” schloss jede noch so friedliche politische Änderung innerhalb der Länder des “Warschauer Paktes” aus, beschränkte rigide deren Souveränität. In der KSZE-Schlussakte von 1975 weist vor allem Abschnitt 1 Punkt 6 darauf hin. Jegliche Opposition im Innern war leichter zu ersticken, wenn vertraglich als “Einmischung in innere Angelegenheiten” ausgeschlossen war, sie aus dem Ausland zu unterstützen. “Nichteinmischung” ist bis heute eine Standardforderung von Diktaturen. Demokratien, die von politischen Veränderungen leben, müssen Versuche der “Einmischung” ausbalancieren – ebenso wie die widerstreitenden Interessen im Inneren. Breshnew, Chef der KPdSU, und die Führer der “Bruderparteien” waren aber vollkommen darauf fixiert, was die marxistisch-leninistische Doktrin vorsah: den weltweiten Sieg des Sozialismus-Kommunismus, und das bedeutete fortwährenden Kampf um die Deutungshoheit, besonders was die in Punkt 6 vereinbarte “Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, einschließlich der Gedanken-, Gewissens-, Religions- und Überzeugungsfreiheit” betraf.

Obwohl die Schlussakte  kein völkerrechtlich bindender Vertrag, sondern nur eine Selbstverpflichtung der Staaten war, musste sich deren Handeln daran messen lassen, ob und inwieweit sie ihr nachkamen. Auf dem Schlachtfeld der Ideen und Deutungen verschärfte sich, was in der Sprache der SED “ideologischer Klassenkampf” hieß. Da sich Informationen via Radio und Fernsehen kaum mehr von Mauern und Grenzzäunen aufhalten ließen, mussten in der DDR also Maßnahmen gegen “Einmischung” und “ideologische Diversion” ergriffen werden, denn die Helsinki-Aktivitäten stärkten auch Aktivitäten von Dissidenten, die Rechte und Freiheiten aus der Schlussakte einforderten. In der DDR gab es keine Gruppen wie etwa in Polen und der CSSR mit der berühmten „Charta 77“. Hier wurden Ausreisewillige zum Problem, die sich ab 1975 auf Helsinki beriefen. Davon handelt Kapitel 4 des Buches.

Das besondere Verhältnis zwischen den beiden deutschen Staaten führte andauernd zu Konflikten um die Frage der Staatsbürgerschaft: Die SED wollte eine volle völkerrechtliche Anerkennung durch möglichst viele Länder erreichen, inklusive Botschafteraustausch und besonderer Staatsbürgerschaft der DDR, während die Bundesregierung mittels besonderer Klauseln die Chance auf eine Wiedervereinigung zu erhalten suchte und jedem DDR-Bürger zugestand, die bundesdeutsche Staatsbürgerschaft zu beanspruchen, wenn er die DDR verließ. Zwischen DDR und Bundesrepublik gab es deshalb keinen Botschafteraustausch, sondern ab 1974 nur „Ständige Vertretungen“ in Bonn bzw. Ostberlin. Letztere war auch für die – nach Helsinki – mögliche Betreuung westdeutscher Journalisten in der DDR zuständig. In solchen Zugeständnissen an den stärkeren Austausch von Menschen und Meinungen sah die SED-Führung ebenso wie die KPdSU eine wachsende Gefahr. Erich Mielkes Organisation wurde personell und technisch massiv aufgerüstet.

immo72Beim Physikstudenten im Prenzlauer Berg läuteten zwei Herren in gleichen Mänteln an der Tür, sie stellten sich als Vertreter eines Wirtschaftsverlages vor. Er bat sie herein, servierte vom Westberliner Freund mitgebrachten Earl Grey und harrte mit weichen Knien und flauer Magengrube der Dinge, die kommen sollten. Einer der beiden, etwa 40, trug eine Hornbrille, hatte sein schütteres, ergrauendes Blond nach hinten gekämmt und erklärte mir, dass ich ihnen als besonders begabter, interessierter Student bekannt sei, fragte, wie um meine Fortschritte stünde. Das verschaffte mir Luft, ich konnte allerlei daher schwätzen und mich freuen, dass ihnen der Tee offenbar nicht besonders schmeckte. Freilich kamen sie alsbald auf meinen Freund zu sprechen, mit dem sie gern ins Gespräch kämen, denn der sei ja Journalist, und sie seien gerade mit einem Bericht über wirtschaftliche Zusammenhänge des Pressewesens in Westberlin befasst. Sie wüssten es sehr zu schätzen, wenn ich den Kontakt herstellte. Ob ich vielleicht die Telefonnummer…?

Es gelang mir, sie zu mit dem Versprechen zu vertrösten, mich alsbald bei der von ihnen genannten Rufnummer zu melden, ich wolle nur zuvor das Einverständnis meines Freundes einholen. Dann tat ich zweierlei: Ich redete mit dem Westberliner und erzählte die Geschichte brühwarm beim nächsten Stammtisch in den “Offenbach Stuben”, einem beliebten Szenelokal. Weshalb ich das erwähne? Weil jeder, sofern nicht als Kind mit dem Klammerbeutel gepudert, auf derlei Besuche gefasst war. Ganz sicher, wenn er Westkontakte hatte. Er war ebenso darauf gefasst, dass am Stammtisch höchst wahrscheinlich mindestens ein Zuträger der Stasi saß. Wenn er Pech hatte, kamen die Mäntel dann nicht mehr zu Besuch, sie bestellten ihn ein. Ich hatte Glück, sie hielten nur weiterhin mein Tun und Lassen in meiner Akte fest, markiert mit “potentieller Unterstützer des Feindes” und “feindlich-negatives Element”. An eine Ausreise dachte ich zu jener Zeit längst noch nicht.

Was die großartige Arbeit von Douglas Selvage und Walter Süß nämlich nicht beschreiben kann – vielleicht weil solche Prozesse ihrem wissenschaftlichen Vorgehen nicht entsprechen – sind Gedanken, Strebungen, Handlungsimpulse, die bis heute noch dem raffiniertesten Geheimdienst entgehen. Sie können ansteckend sein. So ging es mir, vielen meiner Freunde und Kollegen – und in der Folge immer mehr DDR-Bürgern – mit dem „Ausreise-Fieber“. Spätestens im November 1976 wurde es epidemisch und war von noch so dramatischen Quarantänemaßnahmen der Stasi nur mehr vorübergehend einzudämmen. Was die Infektion stark begünstigte, weshalb die SED unfähig war, sie zu kurieren, mag (noch) keiner wissenschaftlichen Betrachtung zugänglich sein. Wir haben sie alle überstanden, die Arznei hieß Freiheit. Die DDR überlebte beides nicht.

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