Geschichte trifft Gegenwart: Ein Buch für Demokraten

Massenmörder, Auftragskiller, Folterer, Schreibtischtäter: Sie sind Lieblingsfiguren der Geschichtsschreibung, in Filmen und Literatur – sei es als Monster, unheimliche Doppelexistenz oder gottgleich verehrtes Leitidol. Und wenn eine Lichtgestalt auftritt, bedarf sie solcher Gegenspieler zum Sieg, zur Machtübernahme – das heißt dann „Happy End“.

Die Realität kennt weder makellose Lichtgestalten noch Happy End. Das Ende der Gewalt ist der Beginn einer nächsten – Gewalt ist eine Konstituante menschlichen Handelns. Der Unterschied zwischen Leitidol und Schreibtischtäter, Lichtgestalt und Massenmörder liegt nur in der Wahrnehmung des Geschehens durch verschiedene Betrachter und in der Deutung, die aus ihr folgt. Gleichwohl ist es möglich, aus Deutungsmustern einer politischen Richtung auf deren Rechtsverständnis und Demokratietauglichkeit zu schließen: Wie beschreibt sie Konflikte, Motive und Ziele der Beteiligten? Gesteht sie eigenes Fehlverhalten ein? Korrigiert sie sich? Übt sie gar tätige Reue? Hält sie Spielräume fürs Verhandeln mit Gegnern offen? Oder versucht sie jedenfalls die Deutungshoheit zu gewinnen, indem sie Feindbilder schafft und verschärft; spricht sie Konkurrenten – egal ob Individuen oder Gruppen – die Menschlichkeit ab und sich selbst das Recht zu, Gewalt anzuwenden, womöglich schrankenlos?

Die langjährigen Forschungen von Monika Deutz-Schröder und Klaus Schröder fußen auf solchen Fragestellungen, und ihr Blick auf die Geschichte linker Gewalt ist nüchtern und sachkundig. Das Buch, in dem sie wissenschaftliche Ergebnisse zusammenfassen, geht tiefer und ist trotzdem spannender als jede filmische Doku. Es enthält sich weitgehend der Deutung, es beschreibt seinen Gegenstand akribisch und lässt dem Leser Raum zur Prüfung zahlloser Quellen und eigener Erfahrungen. Deshalb eignete es sich trefflich als Lehrbuch für den Geschichtsunterricht – und ist zugleich spannende Lektüre für einschlägig Interessierte. Ob es sich in der zunehmend polarisierten und pausenlos mit Strömen „geframter“ – also auf eine erwünschte Wahrnehmung hin gefärbter, häufig manipulativer – Informationen zu politischen, wirtschaftlichen, kulturellen Themen wird behaupten können?

Einer, der das DDR-Regime von Geburt an erlebt hat, der in Schulen, Hochschulen und Alltag indoktriniert und desinformiert wurde, der zugleich lernte, sich dagegen zu wehren, gleichwohl sozialistische Gedanken nicht ablehnte, sondern lange für reformierte staatliche Verhältnisse eintrat, einer, den seit dem 14. Lebensjahr eine im Hintergrund mitwandernde Stasi-Akte verfolgte – so einer nimmt fast jede politische Publikation von im Westen sozialisierten Wissenschaftlern nicht ohne Skepsis zur Hand. In diesem Fall wusste ich seit langem um die fachlichen Qualitäten der Autoren, umso mehr schätze ich dieses historisch grundierte, kluge und verständige Buch über die unterschätzte Gefahr des Linksextremismus für die Gegenwart.

Für die Verbindungen zwischen linken Gruppen verschiedenster Ausprägung, RAF und Stasi etwa gibt es verlässliche Beweise, und dass sich seit den 60er Jahren internationale Netzwerke von Extremisten bildeten, war erst kürzlich wieder in einem Fernsehbericht zu verfolgen. Gern unterstützen Despoten jeglicher Sorte linksextreme (auch als NGO getarnte) Organisationen, um demokratische Staaten zu destabilisieren – das wäre beunruhigend genug. Schlimmer, wenn sich hierzulande herrschende oder als Opposition etablierte Parteien samt medialer Anhängerschaft solcher Gruppierungen bedienen, um unerwünschte Konkurrenz oder auch nur einzelne kritische Stimmen einzuschüchtern, womöglich zu ersticken.

Bürgerliche Parteien der Weimarer Republik ließen Hitlers NSDAP gewähren, gaben sogar medialen Begleitschutz für den Kampf gegen die Linke. Das war politischer Selbstmord. Die Ermächtigung der Nazis bedeutete auch ihr Ende. Ähnlich erging es nach 1945 jenen Teilen der SPD, der Liberalen und Nationaldemokraten, die sich unter dem Schlagwort “Antifaschismus” aufs Bündnis mit Ulbrichts Kommunisten einließen. Sie waren fortan wenig mehr als Handlanger.

Dieses Buch beweist, dass heutige Schläger, Brandstifter und Maulhelden von “Antifa” & Co. eben keine Helden sind. Wer Linksextreme ideologisch pampert, wer ihre Straftaten verklärt oder verharmlost, zeigt mindestens historische Unkenntnis, jedenfalls aber sein unreflektiertes Verhältnis zu totalitärer Macht. Wähler sollten das wissen. “Der Kampf ist nicht zu Ende” macht sie mit guten Argumenten vertraut: Damit sie künftig ihre Stimme nicht ein für alle Male abgeben.

Klaus Schroeder/Monika Deutz-Schroeder

Der Kampf ist nicht zu Ende

Geschichte und Aktualität linker Gewalt
1. Auflage, 2019
320 Seiten, Verlag Herder
ISBN 978-3-451-38298-7
€ 26,00

Wie aus Kindern Mitläufer werden

Schafe, die nur noch Zustimmung blöken – ein Kollektiv in Orwells „Farm der Tiere“

Wenn Menschen massenhaft Feindbilder übernehmen sollen, erreichen Propagandisten einer höheren Moral – egal welcher Religion oder sonstiger Ideologie – dies nur, indem sie einer hinreichend großen Zahl von Individuen Teilhabe an kollektiver Macht, kollektivem Nutzen versprechen. Die Nazis gaben ihren Mitläufern zahllose Dienstränge und Ehrenzeichen, Kommunisten verhießen das Reich der leistungslosen Anspruchsberechtigung, das Paradies auf Erden statt im Jenseits. Zugleich zeigten sie ihren Anhängern, bei wem sie sich ihre Reichtümer, ihre Wohlfahrt holen konnten. Die Grundimpulse des Erlangens und Vermeidens wurden auf “Mir nützt, was jenen schadet” fokussiert, denkende Individuen verknäuelten sich in besinnungslosem Feldgeschrei – wie die Schafe mit „Vierbeiner gut – Zweibeiner schlecht“ – auf Orwells Farm oder klammheimlicher Verschwörung zu gewaltbereiten Kollektiven. Es funktioniert immer und überall, und es funktioniert vor allem bei Kindern und Heranwachsenden.

Das Beispiel Greta Thunberg zeigt, wie sie sich massenhaft mobilisieren lassen: Kinder und Jugendliche sind besonders empfänglich dafür, an der Macht der Erwachsenen teilzuhaben. Diese Form kollektiven Hochgefühls erlebte meine Mutter bei der Hitlerjugend. Erst mit der Zeit dämmerte mir, dass “Junge Pioniere” und “FDJ” in der DDR demselben Schema folgten. Wie viele Kinder in China während Maos Kulturrevolution (1966 bis zu Maos Tod 1976) zitterte meine Frau, in Nanjing (Nanking) geboren, jeden Tag vor Angst, dass “Rote Garden” ihre Großeltern öffentlich demütigen, womöglich totschlagen würden. Deutsche Linke, als “68er” geschichtsnotorisch, feierten derweil mit erhobener Maobibel die Pogrome gegen alles Bürgerliche, sie hätten gern die deutsche “Bourgeoisie” alsbald enteignet.
Wenn hier und heute Ideologen und Politbürokraten die Verbrechen sozialistischer Regimes beschönigen und den Niedergang der Bildung an deutschen Schulen und Hochschulen herbeiführen, wenn sie wieder Schulkinder für ihre Wahnvorstellungen von Weltenrettung und Menschenverbesserung in Dienst nehmen, bedarf es keiner stärkeren Warnsignale: Ihre Ziele sind totalitär.

Ihre Mittel sind bekannt:

• Das Verstellen der Wahrnehmung und der Sprache
  

  Stasirichtlinien zur „Zersetzung“ sind aktenkundig

• Unablässiger Konformitätsdruck
• Einschüchtern und “Zersetzen” aller “Abweichler” – bis zur vollkommenen sozialen Ächtung und Zerstörung der Existenz
• Pranger und drakonische Strafen als abschreckende Exempel für andere (“Strafe einen, erziehe Hunderte”)
• Kollektives Diffamieren bzw. Bestrafen von Freunden und Familien

Sind “die Massen” auf Linie gebracht, expandiert die systematische Unterdrückung so lange, bis die Zerstörungen groß genug sind, allen Zielen den Sinn zu nehmen: Im Krieg oder Bürgerkrieg, wenn nicht zuvor im wirtschaftlichen Kollaps. Erst dann, wenn die ziellos Vereinzelten wieder vor der Frage nach dem Sinn stehen, hat die Vernunft eine Chance zur Neuordnung. Menschen kooperieren, um zu retten was zu retten ist, es bilden sich wieder Unternehmen, Märkte, ein Rechtsstaat, der die Freiheit des Individuums zum Ziel hat – und eine Kultur unverstellter Wahrnehmung und des freien Austausches von Meinungen. So weit, so unbewältigt die historische Erfahrung – sie kostete Millionen Menschenleben, ungezählte verlorene Lebenschancen und -jahre.

Wir erleben gerade jenen Zustand von Überlagerung, jenes Sowohl-als-auch und Weder-Noch, in dem über Krieg und Frieden entschieden wird. Das nannte man vierzig Jahre lang “Kalter Krieg”, das “Gleichgewicht des Schreckens” verhinderte das Schlimmste, aber nicht zahllose Kriege, nicht das Emporkommen von “asymmetrischer” Gewalt des Terrors, nicht die Gefahr von Bürgerkriegen.
Die Treiber von Gewalt-Macht-Lust in Politik und Religion, ihre medialen Schallverstärker sind deutlich erkennbar. Ihre Mitläufer formieren sich – dank neuer Kommunikationsformen – schneller als je. Werden sie sich aufhalten lassen? Wie? Das sind Fragen, die sich uns und nachfolgenden Generationen stellen. Die Zeit wird knapp.

Lichtzeichen im Labyrinth

Schon nach kurzem Einlesen erstaunte mich die Recherchearbeit, die Regine Igel für ihr Buch geleistet hat. Ein enormes Puzzle von Zeiten, Orten, Personen tat sich auf, zusätzlich kompliziert durch Lücken und Schwärzungen in den Archivalien aus Stasi-Unterlagen, die man ihr beim BStU herauszugeben bereit war. Die größte Komplikation liegt freilich im Wesen der Sache: „Terrorismus-Lügen“ sind mehr als die gängigen Deckmäntel überm Agieren der Stasi, die einem beim ersten Blick auf den Buchtitel einfallen. Lügen, Fälschungen, Tarnen und Täuschen, kurz: Desinformation sind Methoden des Terrorismus selbst – und der Geheimdienste von Staaten, die dessen Handeln aus dem Untergrund gern und meist skrupellos ihren Interessen dienstbar machen. Insofern müsste die einstige Abteilung XXII des Mielke-Ministeriums nicht „Terrorabwehr“ sondern eigentlich „Terrorlenkung“ heißen.

Markus Wolf, bis 1987 Stellvertreter Mielkes und Chef der „Hauptverwaltung Aufklärung“ gab 1997 „Partnerschaften“ mit der PLO, mit dem berüchtigten „Schakal“ Carlos, mit der RAF zu – unbestimmt und vernebelnd. Fest steht, dass in den Jahren 1989 und 1990 vor allem bei der HVA und der Abteilung XXII sehr gründlich und erfolgreich die „operativ entscheidenden“ Akten vernichtet wurden. So entgingen deren Mitarbeiter möglichen Anklagen wegen der Beteiligung an Morden und Attentaten. Das dort gesammelte Wissen war und ist freilich auch für die westlichen Geheimdienste nützlich, weshalb eine riesige Menge erhaltener Akten im Interesse der „Staatsräson“ bis heute unter Verschluss bleiben, Regine Igel durfte sie nicht nutzen.

Sie erschloss sich Quellen im Ausland – etwa anhand der sehr weitgehenden und genauen Ermittlungen zum Terrorismus in Italien – und durchstöberte Zeitungsarchive, las zahllose einschlägige Bücher, glich mit Dokumentationen und Spielfilmen ab, befragte Zeitzeugen, übersetzte selbst aus dem Italienischen und Englischen. So fand sie heraus, wie unterbelichtet in allen Darstellungen der RAF-Aktionen das Zusammenspiel mit der Stasi erscheint. Die Netzwerke nahöstlicher, italienischer, japanischer und westdeutscher Kommandos waren mit Ostberlin eng verknüpft, fast immer mit Stasileuten infiltriert, einzelne Akteure wurden bezahlt und an geheimen Ausbildungsorten trainiert, tauchten zeitweise in der DDR unter, wurden mit Pässen und Legenden versorgt.

Neben dem frappierenden Gesamtbild, das sich trotz der staatlich verordneten Leerstellen aus dem Puzzle ergibt, erschafft die Autorin ein Panoptikum wichtiger Figuren. Es sind zahlreiche Doppel- und Mehrfachagenten darunter; bis zu Kassenbelegen der Stasi sowie Ein- und Ausreisedaten des Bundesdeutschen INPOL-Systems herunter hat Regine Igel Feinstrukturen untersucht. Wer immer sich mit dem Thema RAF und internationaler Terror befasst, wird ihre Aufschlüsse schätzen. Für mich war die Lektüre zugleich aufregend und mühsam; das Hin und Her zwischen Orten, Figuren, Ereignissen verlangt mehrfaches Lesen, Aufmerksamkeit für zahlreiche Anmerkungen, aber der Gewinn an Einsichten und Hinweisen auf weiterführende Lektüre ist enorm: Obwohl „Terrorismuslügen“ schon 2012 erschien, hat das Buch nichts an Brisanz eingebüßt.

Seine Botschaften könnten – mit den Worten eines ziemlich erfolglosen Innenministers ausgedrückt – „die Bevölkerung verunsichern“. Es zeigen sich Komplementarität und Korrespondenz von Staat und Terror: Die hohe Mobilität von Attentätern und Auftragskillern signalisiert, dass niemand an irgend einem Ort dieser Welt sicher sein kann, so will es der Terrorismus. Er kommuniziert über brutale Gewalt seine Ziele und seine Macht, damit bricht er das Gewaltmonopol des Staates. Er operiert klandestin wie die Geheimdienste, die sich spektakuläre Operationen in der Öffentlichkeit nur selten erlauben können, die aber die Sicherheit des Staates und seiner Bürger schützen sollen. Korrespondenz ergibt sich da, wo Information abzuschöpfen, wo Destabilisierung Dritter beabsichtigt ist, und es entstehen giftige Bündnisse, etwa von Rechts- und Linksextremisten, die auf Antiamerikanismus und Antizionismus gründen. Auch dabei zogen, das deckt Regine Igel auf, Stasi, KGB und andere östliche Geheimdienste jahrzehntelang die Fäden. Ein Blick auf heutige politische Konstellationen der Großmächte lässt erwarten, dass Strategien des „Deep State“ insbesondere mit islamistischem Terror kalkulieren. Deutschland ist für ihn ein logistisches Dorado.

Regine Igel „Terrorismuslügen – Wie die Stasi im Untergrund agierte“, Verlag F.A. Herbig, 2. Auflage Stuttgart 2018, 336 Seiten, 23 €

 

 

Der Riss durch die Welt

Die Gönneranlage in Baden-Baden: Fleißige Gärtner lassen sie leuchten

Darf, soll sich einer nicht zerrissen fühlen, wenn er die Schönheit der Welt erschaut, hört, mit allen Sinnen sich ihr zeitlebens geöffnet hat, andererseits immer wieder der Massaker gewahr wird, der unbelehrbaren Hassgesänge in den Medien, des Gekreischs der nach Aufmerksamkeit gierenden Sozialmechaniker, die mit ihren kausalen Kurzschlüssen alles erklären zu können meinen, kurz: Aller erdenklichen Hässlichkeit jenseits allen Maßes und ohne Aussicht auf Besinnung, ohne Einlenken mit dem Blick darauf, wie viel Schönheit ihre fanatisch auf eigene Dominanz fixierte Wahrnehmung fortwährend, in jedem Augenblick, unwiederbringlich zerstört? Es wird ihn zerreißen. Und er wird resignierend feststellen, dass hier Naturgesetze geradesogut für das Geschehen verantwortlich zu machen sind wie eine undurchschaubare göttliche Weisheit.

Aber ich werde nie akzeptieren, dass irgendwer für sich beanspruchen darf, göttlicher oder “wissenschaftlicher” Sendung zu folgen (im Falle der “wissenschaftlichen Weltanschauung” des Marxismus-Leninismus-Maoismus handelt es sich zwar um Ersatzreligion, aber solche Unterschiede werden von ihren Anhängern beharrlich ignoriert), die just seine Weltsicht als Ausweis religiöser, politischer oder wirtschaftlicher Vormacht unangreifbar macht und ihm erlaubt, andere zu dominieren.

Die vermeintliche zeitliche Abfolge von Gesellschaftsformen erweist sich als fortdauerndes Nebeneinander. Sie sind alle da: Die Rudelführer, Kriegsherren, Sklavenhalter und –händler, Cäsaren und ihre Statthalter, Propheten aller Art nebst Mitläufern, Zaren, Kaiser, Revoluzzer und Umstürzler, Dorftyrannen, Stammesfürsten samt Harem, Menschenfresser, Bombenwerfer, Blockwarte und Lagerverwalter – und Heerscharen von Nutznießern, Weißwäschern, Denunzianten – Männlein und Weiblein – haschen nach ihrem Anteil am beseligenden Gefühl der Zugehörigkeit, nach dem Schutz der Herde und ihrem Moment der Teilhabe an Gewalt Macht Lust.

Sie sammeln sich auch um passende Gegenspieler. Gern maskiert sich der Wunsch nach Umsturz als Opferpose; passiv-aggressiv verharrt, wer zur Ohnmacht verurteilt ist, im Destruktiven, wird heimlich zum Gegenspieler – zur Gegenspielerin – der Mächtigen, bis sie in unvermeidliche Krisen geraten, dann läuft er den neuen Herren zu. Dabei sortieren sich die Herrinnen gern im Hintergrund: In Jahrhunderttausenden haben sie gelernt, mit Verhältnissen umzugehen, die Männern Heldenposen gestatten, ihnen und der Nachkommenschaft ein gedeihliches Auskommen im Windschatten. Natürlich kennt die Neuzeit den Prinzgemahl. Aber egal wie “queer” sich Geschlechter-Verhältnisse gestalten mögen: Die überkommenen menschlichen Handlungsimpulse aller Epochen prägen sie. Neid, Hab- und Machtgier, Eifersucht, Missgunst, Argwohn, Feigheit, Rachsucht. Die entgegengesetzten freilich auch: Liebe, Hilfsbereitschaft, Aufgeschlossenheit…

Das Schöne bleibt – so gern jeder Politkitsch es in plastinierter Form dienstbar machen möchte – ein Gemeingut, das sich nur die Ärmsten der Armen für Geld abkaufen lassen.

Kriminelle und gewaltbereite Zuwanderer

Dass mit dem Zustrom von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten auch dessen Konflikte zu uns kommen, kann ebensowenig verwundern, wie der Zustrom von Kriminellen und Stasis im Zuge der Ausreise aus der DäDäÄrr seit den 70er Jahren bis zu deren Zusammenbruch. Sie brachten ihre kriminelle Energie mit – oder den Welt-Verbesserer-Wahn des Marxismus-Leninismus. Manche warfen sich aufs (kriminelle) Reichwerden, manche arbeiten immer noch daran, dä DäDäÄrr wieder aufleben zu lassen. Die meisten wurden ganz normale Bundesbürger.

Zu bezweifeln ist indessen noch, dass afrikanische Warlords, saudische Potentaten, die Herren Assad, Erdogan und andere Premiumkunden der deutschen Waffenexport-Wirtschaft in nächster Zeit Zuflucht am Tegernsee finden, wie einst der Stasioberst, Waffenhändler und Duzfreund von F.J. Strauß, Herr Alexander Schalck-Golodkowski. (Bild aus dem Bundesarchiv, Bild 183-1988-0317-312 / Brüggmann, Eva / CC-BY-SA 3.0)

Die Qualitäten unseres Gemeinwesens – eine ist Meinungsfreiheit, also auch Transparenz der Extreme – werden sich in harten Konflikten behaupten müssen. Schafft es unsere Kultur, überzeugend zu belegen, dass Dominanz keine zukunftsfähige Strategie ist? Dass Aufklärung, kooperativer Ideenreichtum, Wohlstand und Solidarität  der unheiligen Dreifaltigkeit von Gewalt – Macht – Lust  gewachsen sind? Dass das „Leben der Anderen“ in womöglich mühsamen Prozessen mit unserem eigenen zusammen fruchtbar werden kann?

Der Glaube, die Hoffnung, dass es gelingen kann, sind keine Frage der Religion. Religion und Aufklärung müssen sich gegenseitig nicht ausschließen – aber damit sind wir noch ganz am Anfang. Jeder Einzelne. Herdenimpulse und Feindbilder sind tief eingewurzelt – die “Schwarmintelligenz” hat ihre Tauglichkeit zur Konfliktbewältigung bis heute nicht bewiesen, jedenfalls nicht in den “Social Media”. Dort toben sich dieselben Reflexe aus wie im Dreißigjährigen Krieg, im Nationalismus, im Totalitarismus. Sei’s drum: Die Bewegung der Hilfesuchenden richtet sich nicht nur auf den ökonomischen Erfolg, unser Wohlstand besteht nicht nur aus “Anspruchsberechtigung an Sozialsysteme”. Dieser Sozialismus ist kollabiert. Übersehen wir nicht, dass er – wie der Kommunismus – auf dem Holz der kapitalistischen Wirtschaftsform gewachsen ist. Marktwirtschaft, Demokratie, Rechtsstaat bieten indessen genügend Raum für eine Kultur jenseits des Denkens in Zahlen, Klassen, göttlichen Verheißungen, und “Amboss-oder-Hammer”-Schemata. Für Krisen und Konflikte brauchen wir sie, und es gibt sie schon – allerdings nicht in den quotenfixierten Erzählungen der Massenmedien.

Olympiafeuer für Putins Krieg?

Etwas unheimlich erscheint Vielen – selbst in der Wolle gefärbten Olympiafans –, dass im Reich der sibirischen Kälte ausgerechnet ein subtropischer Ort für Olympische Winterspiele ausgewählt und mit monströsem Aufwand für die große Material- und Dopingschlacht hochgerüstet wurde. Aber die Geldmaschinen dröhnen, die medialen Nebelwerfer blähen und schwülsten das Abstruse, Widersinnige zum Megaevent im Dienste der Völkerverständigung; “kritische Stimmen” dürfen sich vernehmen lassen – sie gehören zum Geschäft, solange sie’s nicht verderben.

Selbst aus den Reihen dieser Kleinlauten und Versprengten ist – wieso eigentlich? – keine Überlegung laut geworden, die bei Putins Entscheidung für Sotschi den Ausschlag gegeben haben könnte: Dass der ehemalige KGB-Offizier diese Auswahl nicht trotz der islamistischen Terrorgruppen im Kaukasus traf, sondern wegen.

Ist das eine allzu infame Unterstellung? Wirklich? Oder legen nicht schon die Ereignisse vom Dezember den Gedanken nahe, Putins Regime könnte den Terroristen einen “Honeypot” in Form der Spiele serviert haben, um seine Abwehrstrategie zu fokussieren, sie gleichzeitig durch die besorgte internationale Öffentlichkeit legitimieren zu lassen?

Wer es immer wagte, “die Spiele von Sotschi” zu attackieren, lieferte dem “lupenreinen Demokraten” und seinem Sicherheitsapparat die Rechtfertigung, in der Kaukasusregion mit äußerster Härte zurückzuschlagen. Und dass dort – wie in ganz Russland und im gesamten Einflussbereich Moskaus – die Geheimdienste bereits vorarbeiten, bedarf keiner besonderen Hellsichtigkeit. Auch nicht, dass dabei der Terrorangriff auf die Spiele von München 1972 samt seinem Medienecho lohnendes Studienobjekt waren.