Unterwerfung

Wer seine Aufmerksamkeit von den Szenarien der „Klimarettung“ löst und sich mit realen Gefahren dieser Welt befasst, stößt auf beunruhigende ungelöste – womöglich unlösbare? – Konflikte. Ein zusätzlicher Blick in die Geschichte verdeutlicht, dass sie fast jederzeit in Kriege übergehen können, deren Verlauf und Ende Klimaszenarien erledigt. Was sagt die Erfahrung?

Die Eiapopeia- und Grusel-„Narrative“ allgegenwärtiger Quotenmaschinen lügen darüber hinweg. Sie vertrauen auf das Gewohnheitstier im Menschen, sie beschäftigen es mit Krimi, Sport und Talkshows rund um die Uhr, sie „framen“ Informationen passend zu ihrer selbstgewissen „Haltung“ und rechnen sich diese Form verblödenden sozialen „Hausfriedens“ als moralisches Verdienst an, für den jeder zahlungspflichtig ist.

Das funktioniert, weil kaum irgendwer sich nach Konflikten sehnt, fast alle sich aber gern im Fernsehen, Kino, im Buch oder Videospiel mitleidend den Verfolgten als Hüter der Gerechtigkeit gesellen, schadenfroh das Böse unterliegen sehen. Für die meisten sind Krieg, Spucken und Schläge ins Gesicht, Vergewaltigung, Raub, Einbruch in die eigene Wohnung fern ihres realen Erlebens. Sie arbeiten sich daran emotional in virtuellen Räumen lesend, zuschauend oder -hörend, Killer-spielend oder in den Scharmützeln der Social Media ab: Sie haben das alles jederzeit unter Kontrolle, so genießen sie den Kitzel der Angstlust. Falls sie bei facebook oder twitter unter verbalen Beschuss geraten, gar in einen „Shitstorm“, erwacht jäh der Wunsch, diesen Gegner auch unter Kontrolle zu bekommen. Es gibt Organisationen, die ihnen beizustehen versprechen, natürlich bieten sich – fürsorglich – der Staat und die Quotenmaschinen an.

Inzwischen dringen allerdings die weltweit brennenden Konflikte ins reale Leben ein. Das Vertrauen der Vielen in eine staatliche Ordnung, die sich das Gewaltmonopol vorbehält, wird erschüttert, wenn sie außerstande ist, es durchzusetzen. Polizisten sind längst permanent ebenso überfordert wie Staatsanwälte und Gerichte. Derweil blüht das Geschäft von Anwälten, die soziale Benachteiligung, kulturellen (religiösen) Hintergrund, persönliche Traumatisierung ihrer kriminellen Klientel wortreich zu deren Verteidigung ins Feld führen. Der Rechtsstaat kapituliert in immer mehr Fällen vor der schieren Masse notwendiger gerichtsfester Ermittlungen.

Es gibt ihn ohnehin nur noch auf dem Papier, weil mindestens ein großer Teil der Justiz nicht mehr unabhängig, sondern in ideologischen Zwangsjacken herrschender Parteien operiert. Diese Parteien aber sind nicht auf das Gemeinwohl fixiert (sofern sie es je waren), sondern auf ihre Machtimpulse. Nur die Konkurrenz mit anderen Parteien zwänge sie, über Grundwerte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit oder die der Berufsausübung und die Freiheit von Wissenschaft und Kunst nachzudenken. Nur Konkurrenz zwänge sie, Freiräume und Widerstände zuzulassen. Ist eine solche Konkurrenz erkennbar? In meinen Augen nicht.

Im Einparteiensystem der DDR waren Alternativen eliminiert, die „GroKo“ lässt, anhand der Aktivitäten zur Zensur im Internet und zur Ermächtigung nichtstaatlicher Korporationen erkennen, wohin sie steuert. Der BND, der Verfassungsschutz mögen demokratischer Kontrolle unterliegen – eine wachsende Zahl von mit Steuern finanzierten und von Parteien oder NGO gesteuerten politischen Korporationen sind längst unkontrollierbar. Und sie zeigen erstaunlichen Ehrgeiz, unliebsame Meinungen im bislang unkontrollierten Internet zu unterdrücken. Sie wollen eine außerstaatliche Zensur, sie wollen unangreifbar werden wie Öffentlich-Rechtliche Anstalten, deren Quotenfixierung, Versorgungsmonopol und Finanzgebaren seit langem ihren grundgesetzlichen Auftrag zur Farce werden lässt.

Sie alle haben ihre Wirklichkeiten: Die Parteiführer, die Medienchefs, die Mitläufer, die wütenden Gegenspieler von der linken, rechten, feministischen, Gender-, Islam-, Irgendwiefundi-, Veganerfront. In diesen Wirklichkeiten werden genau jene realen Konfliktfelder ausgeblendet, für die sie keine Konzepte und Strategien haben. Die Realität aber hat eine unendlich scharfe, harte und unausweichliche Kante. Sie scheidet Wollen von Erfahrung, Wahnideen von Wissen.

Dimensionen und Dynamik der Macht (II)

(Zurück zu Teil I)

Die Gleichung Leben = Materie + Information bedarf genauerer Betrachtung. Zunächst beinhaltet die “Materie” darin nach der Einstein’schen Äquivalenz E = mc² auch die Energie. Die “Information” umgreift die Gesamtheit der Strategien, die im Genom evolutionsgeschichtlich eingeschrieben sind und sämtliche Lebensprozesse steuern – nach außen und innen. Der Anschaulichkeit halber könnte man sie denen im “Betriebssystem” eines Computers vergleichen, nur sind sie um astronomische Größenordnungen komplexer und vielgestaltiger. Nicht von ungefähr ist das Genom ein ebenso unerschöpfliches Forschungsfeld wie die Elementarteilchen und die Kosmologie.

Sich mit der informellen Seite der Macht als sozialem Phänomen zu befassen heißt also: auch unbewusste Prozesse im Verhalten von Individuen und Gruppen einbeziehen. Hier können organische Grundimpulse (Atmung, Ernährung, Schlaf) außer Acht gelassen werden, die so unvermeidlich wie automatisch das Handeln von Individuen bestimmen. Delegieren lassen sie sich – besten- oder schlimmstenfalls – an medizinische Apparate. Schon anders verhält es sich mit der Reproduktion (wie mit der Sexualität allgemein): Es gehören mindestens zwei dazu. Hier erscheinen Dominanz und Unterwerfung als Impulse informeller Macht. Sie setzen keineswegs verständige Überlegung voraus. Gefühle wie Angst, Neid, Missgunst, Hass, Rachedurst, aber auch Schutzbedürfnis, der Wunsch nach sozialer Zugehörigkeit, Mitleid triggern oder verstärken sie. Und sie lassen sich tatsächlich an andere – Einzelne oder Gruppen – delegieren.

Titel von "Macht und Stellvertretung"

Weshalb Demokratien zur Herrschaft von Wenigen werden

Wolfgang Sofsky hat 2019 dazu einen Essay veröffentlicht. “Macht und Stellvertretung” ist – wie Elias Canettis “Masse und Macht” – eine Phänomenologie politischer Verhaltensweisen und Organisationsformen, obendrein ein wahres Pandämonium sozialer Rollen und zugehöriger Interaktionen. Canettis wie Sofskys Texte vereinen Tiefe, Klarheit und sprachliche Originalität.

Nicht von ungefähr wählt Sofsky in einigen Passagen das Theater als Vergleich: Dort wurden von Anbeginn Fragen der Macht und der Moral öffentlich verhandelt. Fast alle Charaktermasken – der Tribun, der Demagoge, der Statthalter, der Tyrann, der Anhänger, der Parteisoldat, der Schildknappe und viele andere – begegnen uns seit der Antike. Unveränderte Mythen und Handlungsmuster machen die Dramen von Aischylos über Shakespeare, Molière, Tschechow… bis in die Gegenwart aktuell. Zugleich ist Theater – wie alle Medien – Instrument informeller Macht: Das Geschehen hinter der Bühne bleibt fürs Publikum im Dunkeln. „Vertretungsmacht ist nicht zuletzt Theatrokratie“ schreibt Sofsky im Kapitel „Publikum“. Alle seine Gedanken – etwa zu Organisationsformen der Hierarchie oder zur Partizipation – führen immer auf beobachtbare, ganz gegenwärtige und konkrete Erscheinungen und Personen, ich bin ihnen mit größtem Vergnügen gefolgt.

Unvermeidlich geriet ich an eine schwer fassbare, notwendige Qualität informeller Macht, eine notwendige Voraussetzung für Stellvertretung (egal ob durch Delegierte, Anwälte, Vorstände): Das Vertrauen. Es gründet nur zum Teil auf sachlichen Erwägungen. Intuition und Antizipation bestimmen die Entscheidung des Einzelnen, wem er es schenken, wem verweigern will. Dabei ist er sehr stark von „Herdenimpulsen„, von seiner Gruppenzugehörigkeit und  Stellung beeinflusst.

Die Funktionsmechanismen der modernen Medien orientieren sich fast ausschließlich an Quantitäten: Quoten, Reichweiten, Klickzahlen. Sie sind darin genuin kollektivistisch. Die scheinbare Freiheit des Internets, der sozialen Medien insbesondere, jedem eine eigene Stimme zu geben, geht in der Aufmerksamkeitsökonomie unter, deren Dynamik wirtschaftlichen und politischen Zielen verschiedenster Korporationen – Konzerne, Parteien, NGO – unterworfen ist.

Molière als Cäsar, gemalt von Nicolas_Mignard_(1658)

Molière in der Rolle als Cäsar 1658. Als er den religiösen Heuchler Tartuffe spielte, konnte ihn nicht einmal der König vor der Wut des Klerus schützen

Shakespeares Globe Theatre war von buntem Getümmel erfüllt, ein Marktplatz der Meinungen und Gefühle. Wandertruppen bis weit ins 18. Jahrhundert spielten ohnehin auf den Märkten, Aufführungen lebten von Zurufen und passenden Extemporés der Akteure, die Dramen entstanden und veränderten sich im Wechselspiel mit der Menge. Wenige stiegen – wie Molière – auf stehende Bühnen mit barocker, kirchenähnlicher Architektur samt Königsloge empor. Es folgte das bürgerliche Theater mit „vierter Wand“, Spartenteilung und Regie als Beruf, abhängig von behördlicher Förderung. Die Akteure sind allen möglichen informellen Zwängen unterworfen.

Das Publikum darf, ob zur Unterhaltung oder moralischen Reinigung, mitfühlen. Nur ausnahmsweise handelt es: Dann löst ein einzelner, vernehmlicher Zwischenrufer womöglich den Abbruch einer Aufführung aus. Das aber gelingt nur, wenn er „Sprachrohr“ vieler ist, die ihren Unmut delegieren.

Natürlich kann auch er beauftragt sein – von Partei und Stasi wie in der DDR, von einer NGO (etwa der Feministen oder Tierschützer), einer religiösen Gruppierung, einem konkurrierenden Unternehmen. Der Nachweis solcher Interessenvertretung wird immer schwieriger, je komplexer, je weiter ein Medium sich in globale Dimensionen ausdehnt. Um informelle Macht zu erlangen, ist der materielle Besitz des Störers übrigens nebensächlich, sogar die Qualität seiner Einwürfe. Mancher „YouTuber“ profitiert nur sehr kurz von der großen Aufmerksamkeit für seine Aktion. Gewinner sind die, denen er zugearbeitet hat. Sie profitieren, wenn sie dauerhaft Aufmerksamkeit neuer Gruppen gewinnen – am Ende womöglich massenhaftes Vertrauen. Sie machen sich zu Stellvertretern und setzen damit den Prozess der Entfremdung in Gang, den Sofsky eindrücklich beschreibt. Dabei wird informelle Qualität durch Quantität ersetzt. Deutungshoheit über die Wirklichkeit ist nicht mehr im verständigen Diskurs über den Sinn zu erlangen, sondern wird im Machtkampf der Ideologien ausgefochten.

Wenn Stellvertretung hinfällig wird, weil sie an Konflikten der Realität scheitert, und das Vertrauen der Vertretenen verliert, kommt die Zeit der Revolutionen, der Ablösung einer Elite von der informellen Macht. Das Spiel beginnt von Neuem. „Das Drehbuch der Oligarchie und politischen Entfremdung beginnt keineswegs erst, nachdem Ruhe eingekehrt ist. Es war niemals aufgehoben, auch nicht während des Sturzes des alten Regimes. Und es bleibt solange in Kraft, wie die letzte Revolution noch aussteht, die Aufhebung jeder Stellvertretung.“

Wolfgang Sofskys Schlußsatz im Essay lässt keine Zweifel: Der Autor macht sich nicht zum Stellvertreter seines Lesers, sondern verweist ihn auf sich selbst zurück. Das hat mir besonders gefallen. Auch „Der menschliche Kosmos“ gründet auf diesem Verständnis von Freiheit.

Wolfgang Sofsky: Macht und Stellvertretung, Taschenbuch 132 Seiten, Verlag: Independently published 2019, ISBN-10: 1093388749 ISBN-13: 978-1093388749, 9,80 €

Bernd-Olaf Küppers: Die Berechenbarkeit der Welt – Grenzfragen der exakten Wissenschaften Gebunden 194 Seiten, S. Hirzel Verlag 2012, ISBN 978-3-7776-2151-7, 32 €

Menschenwerk

Liebespaar im Kornfeld

Illustration meiner Mutter zu Erich Kästner „Der Juli“

Die Instrumente menschlichen Handelns ändern sich, nicht aber die Handlungsimpulse. Egal, wie sich Liebespaare finden – über Dienste im Internet, auf Parties, in der Disco oder im Flüchtlingslager: Ihr Ziel ist dasselbe. Und wann, wo, wie, für welchen Zeitraum sie es erreichen: Das ist der Stoff für Träume, Dramen, Opern, Lieder, Gemälde, Romane, Gedichte – so wie in Erich Kästners Versen über den Sommermonat und das „zerzauste Pärchen“, verborgen im Korn auf zerdrücktem Mohn:

„Das Mädchen schläft entzückten Gesichts.
Die Bienen summen zufrieden.
Der Jüngling heißt, immer noch, Taugenichts.
Er tritt durch das Gitter des Schattens und Lichts
in den Wald und zieht, durch den Schluss des Gedichts,
wie in alten Zeiten gen Süden.“

Die stärksten Impulse lassen sich kaum steuern. Das ist der Stoff für Konflikte. Eltern, Lehrer, Tugendwächter, Politiker stehen ihnen immer wieder hilflos gegenüber. Auch wenn sie sich fortwährend neuer, besserer Werkzeuge der Manipulation versichern – Menschen verhalten sich nur zeitweise nach ihren Wünschen. Dann zwingt der blinde Fleck aller Dominanten, ihre  Selbstwahrnehmung, sie zum rücksichtslosen Einsatz ihrer Machtinstrumente. Angela Merkel ist zum schlagenden Beispiel geworden. Sie stellte sich gewiss nicht selbst in jene Phalanx der von Troja bis Vietnam katastrophal Scheiternden, die Barbara Tuchman in „Die Torheit der Regierenden“ beschrieben hat. Ihr Platz darin ist ihr gleichwohl so sicher wie ihr Beharren auf „Alternativlosigkeit“. Sie ist Täterin und Opfer machtbesessener, größenwahnsinniger Politbürokratie. Sie wuchs hinein, sie verlor die Fähigkeit, Folgen ihres Handelns selbstkritisch zu befragen.

Ihr Denkmal steht freilich wie die von Marx, Lenin, Stalin, Mao Zedong auf einem ziemlich gehärteten historischen Sockel. Massen von Mitläufern mauern ihn allzeit auf, solange ihr Eigennutz solche Bauwerke befestigt. Die Instrumente ändern sich, die Handlungsimpulse nicht. Männer und Frauen sind verschieden? Ja – aber genau darin sind sie gleich: In dem Erhalt der Impulse. So passen sie perfekt nicht zueinander.

Wenden wir den Blick ab, geneigter Leser. Wem das Glück widerfährt, das zu verstehen, der kann in all dem unvermeidlichen Geschehen seinen Sinn für Schönheit entwickeln, und wenn er noch mehr Glück hat, erlebt er im Treiben lassen und gegen-den-Strom-Schwimmen ein erfülltes Da-Sein: Zwischen Mut, Angst, Hass und Liebe, Versagen und Gelingen. Das Tier im Menschen wird ihm vertraut. Die Furcht schwindet. Wenn am Ende die Kräfte nachlassen, wird er einsam, und das letzte Glück ist, dennoch geliebt zu werden. Dann nimmt der Schmerz ihn hin.

Es ist der Fluch des modernen Feminismus, dass er sich der Verschiedenheit von Männern und Frauen nicht vergewissern, sondern sie einebnen will. Aber Leben ist Konflikt. Wer den Endsieg zur moralischen Ultima Ratio erklärt, läuft in die Falle des tödlichen Totalitarismus – erkennbar am Elend der Grünen, des Genderismus und aller anderen -ismen. Sie müssen auf Konflikte mit Feindbildern und Krieg antworten. Die Herden der Mitläufer(-innen) sind schnell mobilisiert, denn auch deren Impuls zur Teilhabe an der Macht ändert sich nicht. Diese Herden wachsen – von Krieg zu Krieg – jedenfalls schneller nach, als alle Versuche, mit Konflikten anders umzugehen, als die Katastrophen seit je nahelegten. Deshalb ist die meistgebrauchte Strategie: Mehr desselben.

Immerhin: Die sich daran abarbeiten, sind noch nicht ausgestorben. Insofern darf einer den Glauben an eine Heilsgeschichte nicht aufgeben, auch wenn der Blick aufs politische Personal und seine Gefolgschaft noch so trostlos ist.

Europa der Völker oder der Bürokraten?

KershawAchterbahn2dDieses Buch ist ein Solitär in der Vermittlung jüngerer europäischer Geschichte. Am Ehesten würde man ihm gerecht, wenn man es zum Ausgangspunkt möglichst vieler Debatten zwischen Generationen, Nationalitäten, politischen Einstellungen machte – eine Hoffnung, die in scharfem Kontrast zum herrschenden Geist in der Politik, in den Medien und leider auch zur mangelnden Sorgfalt in der Gestaltung von Schulbüchern und Lehrplänen steht.

Den Titel hat Ian Kershaw trefflich gewählt. Sowohl was das schwindelerregende Auf und Ab, das Tempo und die Rasanz anlangt, mit der seit 1950 Geschichte „erfahren“ wird, als auch die rasch wechselnden Perspektiven und atemberaubenden Momente nahe am Absturz: Der Zeitgenosse bestätigt ihm, dass er ihn zu einer großartigen Reise einlud. Sie führte durch erschreckende und bezaubernde Landschaften, lenkte den Blick auf unbekannte Details, schärfte das Gefühl für abrupte Wendungen. Sie ist noch nicht zu Ende.

Die Bibliographie belegt ein veritables Gebirge an Informationen, das Ian Kershaw durchforscht hat, er hat dort hinein klug die Trasse seiner Achterbahn konstruiert, er baut Ausblicke auf Krisen und Umbrüche, Personen und Parteien, Ökonomie, Politik und Kultur, auf Nationen, Europa und die Welt ein und setzt sie zueinander in Beziehung. So wird etwa das Panorama des Kalten Krieges zugleich breit und tiefenscharf. Beim Betrachten desselben ebenso wie beim Passieren von Abgründen möglicher nuklearer Konflikte oder des hochbrandenden Jubels nach dem Fall der Mauer und des Eisernen Vorhangs erlebte ich meine eigene Vergangenheit als sehr präsent – wie viel Glück ich hatte, dem DDR-Sozialismus zu entkommen! – und doch sehr, sehr fern. Das liegt wohl an der klaren, unverschnörkelten Sprache des Erzählers, sie ist frei von Effekten, aber keineswegs ermüdend. Dafür ist gewiss auch dem Übersetzer Klaus-Dieter Schmidt zu danken.

Freilich: Wer Höhen und Tiefen der Historie selbst “durchwandert” hat, schaut mit anderen Augen auf die Bilder dieser Berg- und Talfahrt als Jüngere. Ihnen mögen sie wie Kulissen erscheinen, die sich mit anderen Geschichtsbildern vergleichen lassen. Ian Kershaw verhehlt nicht, dass er seine Route durchs zurückliegende Jahrzehnt an offiziösen Sichtachsen ausrichtet. So erscheinen etwa Klimawandel und Energiepolitik in allzu bekanntem Ausschnitt. Der Sachverstand von Naturwissenschaftlern und Technikern (nicht einmal der des IPCC) blendet die Chancen der Nukleartechnik für eine gewünschte Begrenzung des Kohlendioxyds in der Atmosphäre längst nicht mehr aus. Kershaw verweilt dagegen beim populistischen Ruf nach “Atomausstieg” – wegen der in Tschernobyl und Fukushima offenbarten Gefahren dieser Technik. Aber wenn dieser Ruf auch ein langes Echo hat: Der vermeintliche Echofelsen ist aus Medienmaché.

Ian Kershaw ist klug genug, kritische Fragen an die Zukunft seiner britischen Heimat und der EU zu stellen, er ermahnt dringlich zu Reformen. Was er sich dabei vom Walten der Bundeskanzlerin Merkel und des Präsidenten Macron verspricht, blieb mir rätselhaft. Bisweilen verengt er die Perspektive, etwa wenn er zunehmenden Islamistischen Terror auf Kolonialismus und fraglos verderbliche Interventionen des Westens im Nahen Osten bzw. in Afrika sowie Benachteiligungen von Moslems in Europa zurückführt. Innersystemische Impulse religiös grundierten Machtwillens kommen kaum ins Blickfeld.

Zeit, einen Blick auf eine zweite Metapher des Autors zu werfen, den “Schraubstock”. Er verwendet sie für die totalitären Regimes des Ostblocks, sie ist einprägsam aber etwas simpel. Es drehten ja nicht nur ein Stalin, Breshnew, Honecker und ihre Gefolgschaft an der Schraube gesellschaftlicher Kontrolle. Da sind Hunderttausende von Rädchen und Hebeln im Gestell des Staates und der Medien, “An-Gestellte”, und was sie treibt, ist nicht nur Einkommen, sondern auch informelle Teilhabe an der Macht. Sie gehören dazu, und Konformität ist der Eintrittspreis.

Solche Organisationen, gern auch als Bürokratie bezeichnet, waren in der Geschichte erstaunlich resilient gegenüber Machtwechseln: Deutsche Beamte blieben nach Hitlers Ermächtigung ebenso in Lohn und Brot wie nach dessen Untergang. Jüngstes Beispiel sind fast problemlos vom IS übernommene Behörden in Teilen des Irak; Houellebecqs Roman “Soumission” (“Die Unterwerfung”) beschreibt den Übergang zur Herrschaft des Islam in Frankreich aus der Sicht eines Hochschul-Angestellten. Ian Kershaw beweist auf der Fahrt mit der Achterbahn auch seine Sachkenntnis in Kunst, Literatur, Musik. Erstaunlicherweise deutet er nur an, welche Fragen sich insbesondere für die Kultur stellen, wenn in der EU, aber auch den UN und zahllosen immer mächtigeren NGO eine supranationale Bürokratie heranwächst, deren Anspruch auf Konformität schon sichtbar, deren Kompetenz zur Lösung der entscheidenden Konflikte in der Welt aber genau deshalb durchaus zweifelhaft ist.

Am Anfang ihrer Amtszeit verkündete Angela Merkel, sie wolle der Bürokratie Schranken setzen. Inzwischen treffen planwirtschaftliche Ausflüge der Bundeskanzlerin – etwa in der Klima-, Energie- und Migrationspolitik – auf ein erstaunliches Einvernehmen bei fast allen Parteien. Auch die Medien gehen gern konform. Widerspruch gegen die uneinlösbaren Wechsel auf europäische, gar globale Lösungen wird gern mit politischem Extremismus in Verbindung gebracht: “Rechts” und “populistisch” sei das. Auch Kershaw zeigt mit dem Finger in diese Richtung. Dass aber in Polen, Ungarn, Österreich konservative Regierungen großen Rückhalt finden, eben weil Frau Merkel und die EU-Bürokratie versagen, klärt er gar nicht als systemischen Mangel auf. Kurz und Orban haben nicht seine Sympathien – anders als der “grüne” Österreichische Präsident Van der Bellen. Das ist schön subjektiv, schmälert nicht das Vergnügen und ist mir viel lieber als vorgebliche „Objektivität“.

Am Schluss der “Achterbahnfahrt” spricht Kershaw vor allem von der Unsicherheit, Unvorhersagbarkeit und Unwägbarkeit aktueller Entwicklungen. Nein, eine EUdSSR wird es nicht geben, schon gar kein neues Nazireich. Aber bewegen wir uns nicht derzeit auf den Gleitkissen politischer Korruption weiter Richtung Konformismus? Viktor Frankl hat ihn als ebenso gefährlich für die Demokratie bezeichnet, wie den Totalitarismus, und mit dem Blick auf China, wo der Staat mit totaler Überwachung Konsens und Konformität der Meinungen durchsetzt, ist das beklemmend aktuell.

Unvermeidlich sind und bleiben Konflikte mit solchen Staaten, wenn individuelle Freiheit und Menschenrechte verteidigt werden sollen. Werden die westlichen Demokratien standhalten oder sich – wie auch immer ideologisch fundierten – kollektivistischen Diktaten unterwerfen? Sie haben – z.B. in den KSZE-Verhandlungen – Stärke bewiesen, als sie Menschen- und Bürgerrechte gegen den totalitären Konsens von der Überlegenheit sozialistischer Gesellschaften vertraglich durchsetzten. Vielen Europäern brachte das die Freiheit. Dass ein solcher Prozess in globalen Konflikten möglich wird, ist nicht mehr als eine Hoffnung. Sie zerbräche, wenn in den europäischen Staaten selbst Überwachung und Kontrolle durch bürokratische Apparate – seien es Behörden oder “outgesourcte” Zensur-, Spitzel- und Denunziations-Kollektive – die Freiheit der Bürger auf konforme Schienen zwänge.

 

Ian Kershaw Achterbahn

Aus dem Englischen von Klaus-Dieter Schmidt

Originaltitel: Roller-Coaster. Europe 1950-2017

Originalverlag: Allen Lane

Hardcover mit Schutzumschlag, 832 Seiten, 15,0 x 22,7 cm

mit Abbildungen

ISBN: 978-3-421-04734-2

Ein Standardwerk fürs Überleben in Freiheit (Schluss)

Zurück zu Teil 3

Stasi und KSZEDas KSZE-Nachfolgetreffen in Madrid war noch beeinträchtigt vom Afghanistan-Krieg und dem NATO-Doppelbeschluss. Aber seit 1984 wurde in Stockholm über „Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen” verhandelt (VSBM), und politisch verbindliche Zugeständnisse – vor allem im Militärischen – begünstigten die Vorbereitungen zur nächsten KSZE-Konferenz in Wien. Diese letzten Kapitel von “Staatssicherheit und KSZE-Prozess” sind gewiss die aufregendsten. Denn als im März 1985 Michail Sergejewtisch Gorbatschow an die Spitze der KPdSU rückte, wendete sich das Geschehen zwar nicht sofort, aber je weiter er seine Reformen gegen den Widerstand im Apparat – nicht zuletzt des KGB – durchsetzen konnte, desto dynamischer verliefen auch die Prozesse der Entspannung. Die SED und ihre Stasi waren ratlos. International sahen sie sich zunehmend isoliert, im Inneren wuchs der Widerstand parallel zur Zahl der Ausreiseersuchen.

Selvage und Süß zeichnen in vielen Facetten jene Erstarrung der DDR-Institutionen, die den Sturz von Honecker, Mielke, Krenz, den Fall der Mauer und das Ende der DDR herbeiführte. Ein Blick auf die personelle Struktur der DDR-Delegationen, auf den Mangel an Mut und Fähigkeit, jenseits der von “ganz oben” verordneten Direktiven zu entscheiden, auf die piefige und duckmäuserische Subalternität, die sich in der Figur Mielkes manifestiert, beweist: Diese Hierarchien der organisierten Verantwortungslosigkeit waren schlechterdings nicht lernfähig. Dass sich sogar innerhalb des Apparates – etwa an der Stasi-Hochschule in Potsdam – kritische Stimmen regten, blieb einfach unbeachtet.

So bildeten sich letztlich auch in der DDR oppositionelle Gruppen, die sich mit tschechischen (“Charta 77”), polnischen, westeuropäischen vernetzten. Die Stasi konnte zwar noch Druck ausüben, dass sie bekannt wurden, war in den 80er Jahren längst nicht mehr zu kontrollieren. In Schwedt an der Oder – außerhalb des Empfangsbereichs der Westberliner Sender – ließ die Kreisleitung der SED in neugebauten Wohnblocks sogar Kabelfernsehen installieren, “Feindsender” inklusive, um qualifizierte Arbeitskräfte für das Petrolchemische Kombinat anzulocken. Von dort stammt der Witz: Die drei wichtigesten Tage des DDR-Bürgers? Dienstag, Mittwoch, Donnerstag. Dienstag gibt’s „Dallas“, Mittwoch „Denver“, Donnerstag gibt’s Fleisch.

Titel des Romans "Raketenschirm"

Theater gegen Staatsmacht – und Literatur als Elixier der Freiheit

Von dort stammen auch die letzten auffindbaren Akten meiner Karriere als “feindlich-negative Person”. Beim Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) fand sich nichts aus den Jahren 1983 bis 89, alles spricht dafür, dass sie mit dem Gros aller Unterlagen der “Hauptabteilung Aufklärung” vernichtet wurden, denn spätestens mit meiner Ausreise wurde ich wegen meiner Kontakte zu Regierungsstellen und Medien in der Bundesrepublik eine Zielperson für die HVA.

Die bis 1987 von Markus Wolf geführte Auslandsorganisation war – vielleicht als einzige – imstande, sich mit einem “Plan B” auf einen eventuellen Machtwechsel einzustellen, und die Verbindungen zum KGB rissen nicht ab. Soviel ist sicher: Alle am KSZE-Prozess Beteiligten konnten lernen, auch die von sozialistischen Ideen zur Weltverbesserung nicht lassen mochten. Die globalen Entwicklungen seit 1990 revolutionierten die Informationsströme und -gepflogenheiten. Sie erschlossen neue Formen der Organisation und der Einflussnahme auf Wirtschaft und Regierungen. China und Russland sind Weltmächte, und was dort an Überwachung und Verfolgung auf Oppositionelle wartet, ist nach wie vor erschreckend. Und wie steht es bei uns, im „vereinigten Europa“ um die Bürgerrechte, die im KSZE-Prozess dem sozialistischen Lager abgetrotzt wurden?

Brauchen mehr oder weniger sozialistische Parteien in Europa nur deshalb keinen offiziellen Staatsfunk, keine “Presseorgane” und keine Stasi mehr, weil sie sich auf einen wohligen Konformismus verlassen können, der nicht mehr wahrnimmt, wie Freiheiten und Rechte des Einzelnen von etatistischen und korporativen Übergriffen paralysiert werden? In den nicht selten aus Steuern finanzierten “NGO” finden sich reichlich Partner für Kollektivintereressen aller Art. Es entstehen die seltsamsten Bündnisse zur informellen und materiellen Machtübernahme. In den Medien gilt es als ehrenhaft, sich selbst zum Moralapostel und Schallverstärker politischer Strömungen zu erheben, abweichende Meinungen zu schmähen und einer Zensur das Wort zu reden, die jeweils den anderen trifft. Worte wie „durchregieren“ und „alternativlos“ machen Karriere, als deuteten sie nicht auf oligarchische, gar totalitäre Absichten.

Was die KSZE, was Politiker von Format wie Willy Brandt, Egon Bahr, Hans-Dietrich Genscher, Helmut Schmidt, Gorbatschow, Schewardnadse und Dissidenten wie Sacharow, Vaclav Havel, Lech Walesa erreichten, ist erstaunlich. Aber alle Konflikte, die auszutragen waren, um Rechte des Einzelnen gegenüber dem Staat verpflichtend festzuschreiben, sind  heute weltweit nur in wenigen Regionen lösbar. Und so viel belegt dieses lesenswerte und als Quelle unschätzbare Buch: Jede Politbürokratie, sei es die von Regierenden oder NGO, versagt an dieser Aufgabe so jämmerlich wie das „moralisch bessere Deutschland“ von Erich & Erich.

Ein Standardwerk fürs Überleben in Freiheit (3)

Zurück zu Teil 2

Die Kapitel 5 bis 7 in “Staatssicherheit und KSZE-Prozess” arbeiten detailreich diplomatische Grabenkämpfe während der Vorbereitung und im Verlauf der Konferenzen in Belgrad und Madrid auf. In all den langwierigen Verhandlungen bleiben grundsätzliche Frontverläufe unverändert: Der Westen will mehr Reise- und Meinungsfreiheit heraushandeln, macht wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit von besserem Informationsaustausch, vor allem aber von der Behandlung oppositioneller Menschenrechtler, etwa des Atomphysikers Sacharow abhängig. Die UdSSR-Führung und die ihr gefügigen Vertreter der Staaten des “Warschauer Vertrages” zielen auf Abrüstungs- und Entspannungspolitik. Sie soll die konventionelle und nukleare Überlegenheit des Ostblocks ebenso festschreiben , wie die politischen Dominanzen mindestens in Europa. Langfristig soll der Sozialismus seinen Siegeszug in der Welt fortsetzen – etwa indem die “jungen Nationalstaaten” Afrikas einbezogen werden.

Die Stasi war dabei vor allem Dienstleister. Sie war personell in den Delegationen der DDR stark vertreten, sorgte mit Hilfe hochrangiger Quellen im Westen dafür, dass dessen Standpunkte, Ziele und Absprachen bekannt und einzuordnen waren, infiltrierte und beeinflusste westliche Friedensbewegungen dahingehend, die Überlegenheit der konventionellen und nuklearen Bewaffnung des Warschauer Paktes zu ignorieren. DDR-Bürgern suggerierte die Propaganda derweil vom Kindergarten an, es gäbe „gute“ eigene und „böse“ Nuklearwaffen des Klassenfeindes. Insbesondere die Debatte um die „Neutronenbombe“ war auszuschlachten. Nebeneffekt im Westen: „Strahlungsrisiken“ friedlicher Nutzung der Kernkraft wurden zur ideologische Waffe der Atomkraftgegner in NGO und bei den „Grünen“. Der „Atomstaat“ passte in die östliche Gegenoffensive, wenn um Menschenrechte gestritten wurde, ebenso wie Frauenrechte, Arbeitslosigkeit und die Ausbeutung von Gastarbeitern. Sogar NATO-Generäle ließen sich einspannen für Friedensinitiativen samt Stasi-gesteuerten, publikumswirksamen Kampagnen.

Eher unerwünscht für SED und Stasi: Auch in der DDR erstarkte eine unabhängige Friedensbewegung, die mit dem Emblem „Schwerter zu Pflugscharen“ Abrüstung einforderte – vor allem die der lange vor dem „NATO-Doppelbeschluss“  im Osten stationierten Mittelstreckenraketen. Obendrein protestierte sie gegen gegen die Militarisierung in Schulen und anderen gesellschaftlichen Bereichen. Erich Mielkes Apparat hatte alle Hände voll zu tun, auch meine Akte als „feindlich-negative Person“ wuchs wegen „pazfistischer Tendenzen“ kräftig.

Das Schlussdokument des Treffens von Madrid 1983 zeigt gleichwohl die in wenigen Jahren zuungunsten des Ostens verschobenen Kräfteverhältnisse. Die Versuche, einen Keil zwischen die USA und die westeuropäischen Staaten zu treiben, brachten wenig, am Ende blieb ein von den neutralen und nicht-paktgebundenen Staaten (N+N) eingebrachter, von Spanien ergänzter Kompromiss, bei dem die UdSSR und ihre Verbündeten Zugeständnisse in Menschenrechtsfragen machten: Wegen der Ausgaben für Bewaffnung und die Engagements in Afghanistan und Afrika brach ihre Wirtschaft ein. Die Konferenzen zur Abrüstung und Entspannung durfte man nicht gefährden.

KPTreffen1976

Danach gingen die „Eurokommunisten“ von der Fahne

Die Lage war anders als noch 1974: In Portugal wurde damals die Diktatur von einem Militärputsch ab- und das Kolonialreich aufgelöst, bald darauf ging nach dem Tode Francos auch in Spanien die Macht in neue Hände über. Gleichzeitig gewannen sozialistische und kommunistische Strömungen in Westeuropa an Attraktivität. Ein hochrangiger SED-Funktionär aus der “Zentralverwaltung für Statistik”, mit dem ich im “Mocca-Eck” seines Amtsgebäudes saß, fragte mich, ob nicht vielleicht Portugal bald zu den “Warschauer Staaten” gehören werde. Ich wunderte mich über soviel Optimismus, denn die “Eurokommunisten” waren zur KPdSU auf  Distanz, genossen Sympathien, weil sie die Militärinvasion gegen den “Prager Frühling” verurteilt hatten. Portugal war Gründungsmitglied der NATO seit 1949, ich konnte mir nicht vorstellen, dass selbst der niedrigste Lebensstandard einen Portugiesen dazu treiben würde, jene Freiheiten aufzugeben, die ihm just mit dem Sieg über eine jahrzehntelange Diktatur zugefallen waren. Mein Gesprächspartner lachte mich aus.

Ende der 70er Jahre war seine Zuversicht durch katastrophale Wirtschaftsdaten merklich angeschlagen – wenn er auch nicht offen darüber sprechen durfte. Aber im “Mocca-Eck” wurde statt Bohnenkaffee “Mocca-Fix”, ein Gemisch mit Kaffee-Ersatz gebrüht. Devisen waren knapp, also auch Importgüter wie Kaffee, die Lage der DDR wurde immer prekärer. Die Bevölkerung war dank Westfernsehen und Besuchsreisen von Freunden und Verwandten über die Standards ihrer bundesdeutschen Landsleute auf dem Laufenden. Das Kaffee-Problem schaffte besondere Unruhe. Ein Militärputsch in Äthiopien kam zu Hilfe: Die DDR lieferte dem blutigen Diktator Mengistu Haile Mariam Waffen und bekam Kaffee. “Blaue gegen rote Bohnen” hieß das Geschäft bei Insidern.

Unterdessen bestätigten sich die größten Befürchtungen von SED und Stasi bezüglich des KSZE-Prozesses: Die “Ausreisebewegung” schwoll an, war auch mit rigiden Maßnahmen nur vorübergehend einzudämmen.

Hier entstanden Konflikte zur KPdSU-Führung. Sie wollte Zugeständnisse zum “Korb 3” der Verträge, also “menschlichen Erleichterungen” wie etwa Ehen mit Ausländern aus dem “NSW” (dem nicht-sozialistischen Währungsgebiet”) machen, um beim Thema Abrüstung und „vertrauensbildende Maßnahmen“ voranzukommen. Andererseits missfielen ihr innerdeutsche Annäherungen. Wachsender Reiseverkehr, Milliardenkredite aus Bonn – vermittelt durch Franz-Josef Strauß – das war nicht nach dem Geschmack von Breshnew und seinem Nachfolger Andropow, dem vormaligen Chef des KGB. Douglas Selvage und Walter Süß gehen solchen komplizierten Spannungen in vielen Details nach. Für den Zeitzeugen werden die Atmosphäre der Verhandlungen und die Geschehnisse jener Zeit noch einmal erlebbar.

Weiter zum Schluss

Ein Standardwerk fürs Überleben in Freiheit (2)

Stasi und KSZE

Der politische Kontext zum „Raketenschirm“

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1972 befreundete ich mich als Physikstudent an der Humboldt-Universität mit einem Journalisten aus Westberlin. Dank der Ostverträge und Verhandlungen zwischen der DDR und der Bundesrepublik durfte er – wie viele andere Besucher aus dem Westen – in die “Hauptstadt der DDR” einreisen, gegen Zahlung von Gebühren und Zwangsumtausch harter D-Mark in die Währung des “Arbeiter-und-Bauernstaates”. Im Freundes- und Bekanntenkreis mehrten sich solche Kontakte. Willy Brandt, Walter Scheel, Egon Bahr, Helmut Schmidt, Hans Dietrich Genscher hatten viele Sympathien, weil sie etwa den Verkehrs-, den Grundlagenvertrag sowie Fortschritte vor allem beim “Korb drei” des KSZE-Prozesses zustande brachten. Das bedeutete mehr Reisen, erleichterten Telefonverkehr, mehr Austausch von Meinungen und Waren. Dass Konservative in Bonn gegen eine solche “Politik der kleinen Schritte” opponierten, am damals illusorisch scheinenden Ziel deutschen Einheit festhielten, verstanden wenige von uns. Westbesucher entdeckten sogar den “spröden Charme der DDR”, auch wenn sie keine in der Wolle gefärbten “Linken” waren.

Im 3. Kapitel von “Staatssicherheit und KSZE-Prozess” werden die Grundkonflikte jener Jahre zwischen Ost und West, aber auch Divergenzen etwa zwischen Helmut Schmidt und Jimmy Carter beschrieben. Vor allem ist erkennbar, dass Sicherheitsinteressen für die UdSSR der Ära Breshnew absoluten Vorrang hatten. Die “Breshnew-Doktrin” schloss jede noch so friedliche politische Änderung innerhalb der Länder des “Warschauer Paktes” aus, beschränkte rigide deren Souveränität. In der KSZE-Schlussakte von 1975 weist vor allem Abschnitt 1 Punkt 6 darauf hin. Jegliche Opposition im Innern war leichter zu ersticken, wenn vertraglich als “Einmischung in innere Angelegenheiten” ausgeschlossen war, sie aus dem Ausland zu unterstützen. “Nichteinmischung” ist bis heute eine Standardforderung von Diktaturen. Demokratien, die von politischen Veränderungen leben, müssen Versuche der “Einmischung” ausbalancieren – ebenso wie die widerstreitenden Interessen im Inneren. Breshnew, Chef der KPdSU, und die Führer der “Bruderparteien” waren aber vollkommen darauf fixiert, was die marxistisch-leninistische Doktrin vorsah: den weltweiten Sieg des Sozialismus-Kommunismus, und das bedeutete fortwährenden Kampf um die Deutungshoheit, besonders was die in Punkt 6 vereinbarte “Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, einschließlich der Gedanken-, Gewissens-, Religions- und Überzeugungsfreiheit” betraf.

Obwohl die Schlussakte  kein völkerrechtlich bindender Vertrag, sondern nur eine Selbstverpflichtung der Staaten war, musste sich deren Handeln daran messen lassen, ob und inwieweit sie ihr nachkamen. Auf dem Schlachtfeld der Ideen und Deutungen verschärfte sich, was in der Sprache der SED “ideologischer Klassenkampf” hieß. Da sich Informationen via Radio und Fernsehen kaum mehr von Mauern und Grenzzäunen aufhalten ließen, mussten in der DDR also Maßnahmen gegen “Einmischung” und “ideologische Diversion” ergriffen werden, denn die Helsinki-Aktivitäten stärkten auch Aktivitäten von Dissidenten, die Rechte und Freiheiten aus der Schlussakte einforderten. In der DDR gab es keine Gruppen wie etwa in Polen und der CSSR mit der berühmten „Charta 77“. Hier wurden Ausreisewillige zum Problem, die sich ab 1975 auf Helsinki beriefen. Davon handelt Kapitel 4 des Buches.

Das besondere Verhältnis zwischen den beiden deutschen Staaten führte andauernd zu Konflikten um die Frage der Staatsbürgerschaft: Die SED wollte eine volle völkerrechtliche Anerkennung durch möglichst viele Länder erreichen, inklusive Botschafteraustausch und besonderer Staatsbürgerschaft der DDR, während die Bundesregierung mittels besonderer Klauseln die Chance auf eine Wiedervereinigung zu erhalten suchte und jedem DDR-Bürger zugestand, die bundesdeutsche Staatsbürgerschaft zu beanspruchen, wenn er die DDR verließ. Zwischen DDR und Bundesrepublik gab es deshalb keinen Botschafteraustausch, sondern ab 1974 nur „Ständige Vertretungen“ in Bonn bzw. Ostberlin. Letztere war auch für die – nach Helsinki – mögliche Betreuung westdeutscher Journalisten in der DDR zuständig. In solchen Zugeständnissen an den stärkeren Austausch von Menschen und Meinungen sah die SED-Führung ebenso wie die KPdSU eine wachsende Gefahr. Erich Mielkes Organisation wurde personell und technisch massiv aufgerüstet.

immo72Beim Physikstudenten im Prenzlauer Berg läuteten zwei Herren in gleichen Mänteln an der Tür, sie stellten sich als Vertreter eines Wirtschaftsverlages vor. Er bat sie herein, servierte vom Westberliner Freund mitgebrachten Earl Grey und harrte mit weichen Knien und flauer Magengrube der Dinge, die kommen sollten. Einer der beiden, etwa 40, trug eine Hornbrille, hatte sein schütteres, ergrauendes Blond nach hinten gekämmt und erklärte mir, dass ich ihnen als besonders begabter, interessierter Student bekannt sei, fragte, wie um meine Fortschritte stünde. Das verschaffte mir Luft, ich konnte allerlei daher schwätzen und mich freuen, dass ihnen der Tee offenbar nicht besonders schmeckte. Freilich kamen sie alsbald auf meinen Freund zu sprechen, mit dem sie gern ins Gespräch kämen, denn der sei ja Journalist, und sie seien gerade mit einem Bericht über wirtschaftliche Zusammenhänge des Pressewesens in Westberlin befasst. Sie wüssten es sehr zu schätzen, wenn ich den Kontakt herstellte. Ob ich vielleicht die Telefonnummer…?

Es gelang mir, sie zu mit dem Versprechen zu vertrösten, mich alsbald bei der von ihnen genannten Rufnummer zu melden, ich wolle nur zuvor das Einverständnis meines Freundes einholen. Dann tat ich zweierlei: Ich redete mit dem Westberliner und erzählte die Geschichte brühwarm beim nächsten Stammtisch in den “Offenbach Stuben”, einem beliebten Szenelokal. Weshalb ich das erwähne? Weil jeder, sofern nicht als Kind mit dem Klammerbeutel gepudert, auf derlei Besuche gefasst war. Ganz sicher, wenn er Westkontakte hatte. Er war ebenso darauf gefasst, dass am Stammtisch höchst wahrscheinlich mindestens ein Zuträger der Stasi saß. Wenn er Pech hatte, kamen die Mäntel dann nicht mehr zu Besuch, sie bestellten ihn ein. Ich hatte Glück, sie hielten nur weiterhin mein Tun und Lassen in meiner Akte fest, markiert mit “potentieller Unterstützer des Feindes” und “feindlich-negatives Element”. An eine Ausreise dachte ich zu jener Zeit längst noch nicht.

Was die großartige Arbeit von Douglas Selvage und Walter Süß nämlich nicht beschreiben kann – vielleicht weil solche Prozesse ihrem wissenschaftlichen Vorgehen nicht entsprechen – sind Gedanken, Strebungen, Handlungsimpulse, die bis heute noch dem raffiniertesten Geheimdienst entgehen. Sie können ansteckend sein. So ging es mir, vielen meiner Freunde und Kollegen – und in der Folge immer mehr DDR-Bürgern – mit dem „Ausreise-Fieber“. Spätestens im November 1976 wurde es epidemisch und war von noch so dramatischen Quarantänemaßnahmen der Stasi nur mehr vorübergehend einzudämmen. Was die Infektion stark begünstigte, weshalb die SED unfähig war, sie zu kurieren, mag (noch) keiner wissenschaftlichen Betrachtung zugänglich sein. Wir haben sie alle überstanden, die Arznei hieß Freiheit. Die DDR überlebte beides nicht.

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